Apropos politischer Zirkus (Video)
Vortrag über PenisträgerO_Oinnen und SitzpinklerO_Oinnen
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
Wäre alles nicht so schlimm, wenn wir den Zirkus nicht alimentieren müssten
Altparteien und der hörige Mainstream fabulieren aktuell von einem Putschversuch im Deutschen Bundestag: Die AfD versuche, antidemokratisch die Macht an sich zu reißen. Was man dreist verschweigt: Der Eklat am gestrigen Tag im Gesundheitsausschuss entstand in Wahrheit dadurch, dass die Altparteien die Demokratie mit Füßen treten.
Jetzt ist es offiziell
Nur rund 22 Mrd. € haben ausländische Unternehmen im Jahr 2023 in Deutschland investiert – so wenig wie seit 10 Jahren nicht mehr. Insgesamt lagen die Netto-Abflüsse im vergangenen Jahr bei 94 Mrd. €. Der Wert gibt die Differenz zwischen Investitionen deutscher Unternehmen im Ausland und ausländischer Unternehmen in Deutschland an.
Während des Streitens alarmiert sein
Während die Parteien in Berlin über eine „Wirtschaftswende“ oder einen „Reformbooster“ streiten, verlieren Investoren immer stärker das Vertrauen in den Standort Deutschland. Neue Zahlen des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die dem Handelsblatt vorliegen, zeichnen ein alarmierendes Bild.
Abgekartete Spielchen der Politik
Das Bundesinnenministerium will den Bericht des „Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“ nach einer Gerichtsentscheidung so nicht mehr verbreiten.
Hauptsache, es wird jetzt dem „politischen Gegner“ geschadet
Die ganz große rot-schwarz-grüne Koaltion der radikalen Mitte im Brandenburg hat eine Gesetzesänderung angekündigt, die es der Regierungsbehörde Verfassungsschutz erlaubt, die Finanzen von regierungskritischen Bürgern und Organisationen auszuforschen und vor Verbeamtungen und bei Disziplinarverfahren gegen Beamte routinemäßig deren öffentliche Äußerungen zu bewerten.