Neues aus „UnsereDemokratie™“– Teil 15
Der Brandenburger Landtag hat einen Antrag der AfD auf Selbstauflösung und vorgezogene Neuwahlen abgelehnt.
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
Neues aus „UnsereDemokratie™“
Neues aus „UnsereDemokratie™“– Teil 14
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert bei Markus Lanz am 07.01.2026 eine Einschränkung der sozialen Medien und wettert gegen Onlineportale wie „Nius“. Er verweist auf die „Kampagne“ gegen die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf, wie er es nennt, die von solchen Portalen befeuert werde.
Den USA mal so richtig ans Bein pinkeln wollen und das auch noch veröffentlichen
Es geht bei den Plänen aber nicht nur um das geregelte Überwachen von Daten, sondern auch um das Eindringen in fremde Systeme. So sollen die Befugnisse bei Hackingoperationen, „Computer Network Exploitation“genannt, deutlich erweitert werden.
Stets erreichbar gewesen und praktisch den ganzen Tag telefoniert
06.01.2026 Wegner wehrt sich nach Stromausfall gegen Kritik
07.01.2026 Wegner spielte während des Stromausfalls am Samstag Tennis
Terrors Werk und Dobrindts Beitrag
05.01.2026 Dobrindt über Strom-Anschlag: „Linksterrorismus ist in Deutschland zurück“
„Wo, wenn nicht bei uns?!“
Kaum ist der Jahresrückblick „Mein Jahr 2025 und der Point of no return“1 erschienen, in dem ich frustriert geschrieben hatte: „Im Jahr 2025 ist Deutschland endgültig verrückt geworden. Immer, wenn ich dachte: Das war’s, bekloppter kann es nicht kommen, setzten die Bekloppten noch einen drauf“.