Am 19.12.2025 hat der Deutsche Bundesrat innerhalb von 20 Sekunden mehrheitlich die Verschärfung der „IGV“ beschlossen. Von den insgesamt 16 Bundesländern haben lediglich die zwei Bundesländer, Brandenburg und Thüringen, dagegen gestimmt.
16.12.2025 Sichere Weihnachtsmärkte im muslimischen Morgenland
17.12.2025 Zwei Angriffe mit Stichwaffen auf Weihnachtsmärkten in Essen und Rostock
Presseerklärung der BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich
Als die EU Alina Lipp und mich Ende Mai in ihr 17. Sanktionspaket aufgenommen hat, habe ich sofort gesagt, dass das erst der Anfang ist. Nun wurde berichtet, dass die EU plant, in ihrem nächsten Sanktionspaket weitere Personen, die die EU als „pro-russische Propagandisten“ bezeichnet, zu sanktionieren.
Noch vor zwei Jahrzehnten galt die deutsche Mittelschicht als Bollwerk gegen soziale Verwerfungen. Wer eine Ausbildung hatte, wer arbeitete, wer sparte, galt als relativ abgesichert. Eigentum war erreichbar, Rücklagen waren normal, Altersvorsorge war planbar.
Still und heimlich hat man in der EU an einer Vorgabe gearbeitet, wonach ab 01.01.2026 Ärzte dazu verpflichtet werden, sämtliche Daten ihrer Patienten nach Brüssel zu übermitteln.
