Seit fast einem Jahr online (Video)
In einem Aufsehen erregenden Video hat vom Mai vergangenen Jahres die AfD Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch die Hintermänner von Habecks Klimaagenda beim Namen genannt.
Schlagwort «Grüne»
Ein „dramatisches Missverständnis“
Die finanzielle Last der Energiewende, die zunehmend auf den Schultern der Steuerzahler ruht, offenbart eine erhebliche Fehleinschätzung durch das Wirtschaftsministerium. Die Finanzierungsweise für erneuerbare Energien änderte sich.
„Das ist ja nicht aus Versehen passiert“
„Die politische Hintergrundmusik ist natürlich, und das soll überhaupt nicht zynisch klingen, dass das im Grunde so geplant war. Wenn ich es aussprechen darf: Die hohe Inflation, ausgelöst, und das ist noch einmal, das darf man nicht vergessen, die Ursache ganz vieler der drängenden, akuten wirtschaftlichen Probleme der letzten anderthalb Jahre.“
Wie die drei Affen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt ein Jahr nach dem Atomausstieg den Schritt. Alle an die Wand gemalten Schreckensszenarien seien nicht eingetreten, sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Wochenende.
Schießen mit Platzpatronen
Weil die Grünen eine Neuerung des Klimaschutzgesetzes blockieren, droht Verkehrsminister Wissing (FDP) mit Fahrverboten an Wochenenden. Die aktuelle Gesetzesfassung sieht ressortspezifische Emissionsobergrenzen vor – die könnte der Verkehrssektor ohne Fahrverbot aber nicht einhalten, so Wissing.
Merkel ist dort, wo sie immer war: bei den Grünen
Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt Anfang Mai nicht zum Parteitag der CDU, deren Vorsitzende sie vom Jahr 2000 bis 2018 war. Eine Teilnahme auf dem bevorstehenden CDU-Bundesparteitag „ist nicht vorgesehen“, teilte eine Sprecherin ihres Büros mit.