Was ist so schlimm an der Maskenpflicht? In Hamburg wollen FDP und AfD gegen die Hotspot-Regel klagen – und damit gegen die Maskenpflicht. Sie haben das Prinzip der Freiheit in einer Demokratie nicht verstanden. Das fragt bzw. sagt allen Ernstes Marc Widmann aus Hamburg in der ZEIT. gefunden bei Twitter.com/EisenbahnerSH
Deutschland will 220 Milliarden Dollar bis 2026 für den industriellen Wandel ausgeben Deutschland hat 200 Milliarden Euro (220 Milliarden US-Dollar) zur Finanzierung des industriellen Wandels bis 2026 bereitgestellt, darunter Klimaschutz, Wasserstofftechnologie und Ausbau des Ladenetzes für Elektrofahrzeuge, sagte der Finanzminister. „200 Milliarden Euro Fördermittel für die Transformation von Wirtschaft, Gesellschaft und Staat“, sagte …
Die Kurzfassung: Grundsätzlich hat sich so gut wie nichts geändert. Dazu noch ein Video des Bundes-Pinocchios vom Herbst 2021:
Polen senkt Mehrwertsteuer: Benzin und Diesel noch billiger (NDR.de) Niederlande senken Spritsteuern um 21 Prozent (Focus.de) Ungarn senkt Steuern auf Kraftstoffe (FAZ.net) Frankreichs Regierung senkt Spritpreis (TZ.de) Luxemburg senkt Spritpreise (Blaulichtreport-Saarland.de) Deutschland Lindner lehnt befristete Senkung der Mehrwertsteuer für Benzin und Diesel ab. Entgegen der Vermutung vieler werde der Fiskus auch nicht reich durch …
Bundesregierung will Firmen bei Sanktionsfolgen unterstützen Das „Handelsblatt“ hatte berichtet, dass die Bundesregierung an neuen Wirtschaftshilfen arbeite. Nach Informationen der Zeitung erwägt die Bundesregierung unter anderem, einen Russland-Schutzschirm aufzubauen, ähnlich wie er für die Corona-Krise eingerichtet wurde. Auch an einem eigenen Schutzschirm für die Energiewirtschaft werde gearbeitet. Final ausgearbeitet seien die Pläne noch nicht, …
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“: „Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden.“ Er habe mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bis Dienstag darüber verhandelt. Lauterbach sagte ebenfalls im „Morgenmagazin“, mit der Neuregelung sollten sogenannte Basismaßnahmen auch weiterhin möglich sein. Dazu gehöre das Tragen von Masken, unter anderem im öffentlichen …
