Deutschland marschierte wieder einmal ein, diesmal ins Land der Träume. War auch besser so. Da das Land der Träume nicht verteidigt wurde, brauchte Deutschland auch keine funktionierende Armee, keine Panzer, die rollten, keine Flugzeuge die flogen und keine Munition, mit der man schießen konnte.
Das berichtet „Just the News“ unter Berufung auf eine Studie der Universität Michigan. Zwar würden die Befürworter grüner Energie argumentieren, dass die Technologie für den Verzicht auf fossile Brennstoffe bereits vorhanden sei und man sie nur noch ausbauen müsse – doch das sei ein Trugschluss.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kann den Prüfbericht zu den Folgen des Kohleausstiegs weiterhin nicht vorlegen, teilte Michael Kellner, parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, an die Mitglieder der Bundestagsausschüsse für Wirtschaft sowie für Klimaschutz und Energie in einem Schreiben mit, welches dem Handelsblatt vorliegt. Habecks Ministerium bitte um Verständnis für die Verzögerung des Berichts.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gesteht beim Bürgerdialog zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes Fehler im Umgang mit dem Gebäudeenergiegesetz ein.
Am 15.05.2024 um 20.12 Uhr löste die Leitstelle des Oberbergischen Kreises eine Gefahrenmeldung mit der Überschrift „Extreme Gefahr“ über das Warnsystem „Cell Broadcast“ aus, welches die Bevölkerung vor Katastrophen und Notfällen warnte.
Die SPD warf den Kritikern und insbesondere der Union „Populismus“ vor. CDU und CSU betrieben „Propaganda“, um „die Menschen im Land zu verunsichern,“ sagte der SPD-Angeordnete Helmut Kleebank. Die Grünen-Minister Habeck und Lemke, die im Zentrum der Enthüllungen stehen, versicherten erneut, alles sei regelkonform und normal abgelaufen.
