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01.08.2024 Wenn das Wahlergebnis egal wird
01.08.2024 Verfassungsschutz bereitet Informations-Blockade für AfD-geführte Landesämter im Osten vor
Schlagwort «AfD/FW»
Die Sonnenkönigin höchstpersönlich hat das Compact-Magazin verboten
Das von Nancy Faeser geführte Innenministerium hat das Compact-Magazin und die dazugehörige Videoproduktionsfirma Conspect Film GmbH verboten. Dies berichtet unter anderem die Welt.
„Kein Raum für Hass und Hetze“
In Essen kommt es seit den frühen Morgenstunden immer wieder zu Angriffen auf Vertreter der AfD, die in der westdeutschen Stadt ihren Parteitag abhalten will. Nachdem die Stadt bereits erfolglos versucht hatte, den Bundesparteitag der Partei zu verhindern, mobilisierten linke bis linksextreme Organisationen und Gruppierungen tausende Menschen, um am Wochenende gegen die AfD in Essen zu protestieren.
Wie im Kindergarten
Die AfD beginnt am Samstag ihren Parteitag in der Essener Grugahalle. Die Stadt hatte monatelang vergeblich versucht, die Veranstaltung rechtlich zu verhindern. Nach dem Scheitern vor Gericht greift man nun zu symbolischen Maßnahmen.
Wagenknecht fordert Planwirtschaft
„Anstatt Fleisch oder andere Lebensmittel mit neuen Abgaben noch teurer zu machen und Millionen Deutsche zu den Tafeln zu schicken, sollte die Ampel etwas gegen die massiven Kaufkraftverluste bei Löhnen und Renten unternehmen.“
Denkt jemand tatsächlich, mit neuen Parteien wird die Politik besser?
Bayerns Wirtschaftsminister, Hubert Aiwanger, will das Vetorecht der Kommunen bei Windradprojekten in staatlichen Wäldern abschaffen. Künftig sollen die Bayerischen Staatsforsten nicht mehr auf die Zustimmung der Gemeinden angewiesen sein, um Windenergieprojekte umzusetzen.