Bescheidenheit ist eine Zier, doch aus kommt man auch ohne ihr
Politik müsse endlich Lösungen liefern: Vize-Kanzler Robert Habeck hat bei einer Rede an einer Uni ein neues Denken gefordert und die USA hart für ihre Klimapolitik kritisiert.
Stromproduktion und -verbrauch 10.03.2024
Verlass dich auf Politiker und du bist verlassen
Die politischen Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie waren vielfältig, und eines der zentralen Instrumente waren Soforthilfen für Unternehmen. Angesichts der drastischen Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft wurden diese Hilfen eingeführt, um Firmen zu unterstützen, die besonders stark betroffen waren.
Nach dieser EM dürfte Deutschlands Ruf auch sportlich endgültig ruiniert sein
Bald ist EM in Deutschland. Gastgeber Deutschland gibt sich dabei größte Mühe, die EM nicht zu einem Festival des Sportes zu machen. Stattdessen geht es uns Deutschen mal wieder darum, Haltung zu zeigen.
„Sicherheit“ als Vorwand für Zensur
Das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) zielt darauf ab, ein sichereres digitales Umfeld zu schaffen. Hierzu wird die Zuweisung von Verantwortung für Akteure, die online tätig sind, geklärt.
Es geht um den „Kampf gegen Rechts“ – da wird rein gar nichts revidiert
Faeser hatte nach Erscheinen der Correctiv-Inszenierung „Geheimplan gegen Deutschland“ deutlich Stellung bezogen: „Was wir hier sehen, ist nicht geschichtsvergessen, sondern verfolgt bewusst NS-Ideologie“. Wer dafür sorgen wolle, dass Menschen wegen ihrer Herkunft oder politischen Einstellung Deutschland verlassen, verstoße gegen die Verfassung, betonte die Innenministerin.