Damit haben sie schon gewonnen
Auf die längere, elfminütige Version verlinke ich lieber nicht, um mich nicht der Unterstützung russischer Propagandaseiten schuldig zu machen.
Auf die längere, elfminütige Version verlinke ich lieber nicht, um mich nicht der Unterstützung russischer Propagandaseiten schuldig zu machen.
In einem Faltblatt des Verfassungsschutzes Brandenburg, das in Kfz-Zulassungsstellen des Landes ausliegt, wird vor vermeintlich rechtsextremen Zahlen- und Buchstabenkombinationen gewarnt. Die „rechtsextremistische Szene“ würde demnach Kfz-Kennzeichen missbrauchen, „um ihre Gesinnung codiert nach außen zu tragen“.
Die Büchse der Pandora wurde weit geöffnet – und die EU und Großbritannien haben dem Rest der Welt damit die Gelegenheit dazu gegeben.
Die EU-Kommission richtet ihren Kurs auf neue Unternehmenssteuern, um steigende Ausgaben zu decken. Der Schritt folgt, weil mehrere Staaten höhere Beiträge ablehnen.
Als die EU Alina Lipp und mich Ende Mai in ihr 17. Sanktionspaket aufgenommen hat, habe ich sofort gesagt, dass das erst der Anfang ist. Nun wurde berichtet, dass die EU plant, in ihrem nächsten Sanktionspaket weitere Personen, die die EU als „pro-russische Propagandisten“ bezeichnet, zu sanktionieren.