Hintergrund ist ein Schreiben Klöckners, aus dem der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, am 12.01.2026 einen Auszug auf der Plattform „X-Twitter“ veröffentlichte. Darin regt die Bundestagspräsidentin an, eine aus ihrer Sicht bestehende „Regelungslücke“ zu schließen.
Betrachten wir zunächst die technische Realität eines Blackouts. Das europäische Stromnetz läuft mit 50 Hertz Netzfrequenz – eine präzise synchronisierte Maschine, bei der sich alle Generatoren im Gleichtakt drehen. Nach einem totalen Zusammenbruch existiert: keine Referenzfrequenz, keine Spannung, keine Kommunikation über das Netz. Alles muss von Grund auf neu synchronisiert werden.
Der Vorsitzende des „Deutschen Beamtenbundes“, Volker Geyer, hat die Forderung nach mehr Geld für Beamte verteidigt. Gegenüber dem Deutschlandfunk sagte er, in Deutschland sei genug Geld da, es gehe nur um die Frage der Verteilung.
Was verdient eigentlich so eine Queer-Beauftragte der Bundesregierung? Als sächsische Landtagsabgeordnete erhält die SPD-Politikerin Sophie Koch eine Diät von 7.315,70 € monatlich. Die Kostenpauschale für die Abgeordnete liegt bei 4.054,93 €. Als Queer-Beauftragte kommt.
Nach dem jüngsten mutmaßlich linksextremen Anschlag auf das Berliner Stromnetz, der in einem tagelangen Stromausfall im Südwesten der Hauptstadt mündete, hat die SPD-Wirtschafts- und Energiesenatorin Franziska Giffey angekündigt, die Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Energieinfrastruktur kurzfristig zu verstärken.