Die SPD plant ein Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige. Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren sollen zwar soziale Medien benutzen dürfen, aber ausschließlich über die EUDI-Wallet eines Erziehungsberechtigten.
Derzeit steht Iran vor einer Krise: Proteste sind ausgebrochen, die Wirtschaft riskiert zusammenzubrechen, und die Inflation ist dramatisch gestiegen (in den letzten Monaten auf etwa 44% oder höher, wobei Punkt-zu-Punkt-Werte bei scharfer Abwertung des Rial sogar über 50% lagen). Aber das ist kein Zufall.
Politiker von CDU und SPD sowie Historiker reagieren mit Empörung auf die Planung der AfD für ihren Bundesparteitag am 03.07.2026 und 04.07.2026 in Erfurt – exakt 100 Jahre nach dem NSDAP-Reichsparteitag 1926 in Weimar.
Der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke darf nun doch bei der Wahlkampfveranstaltung seiner Partei in Seybothenreuth auftreten. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das zuvor vom Verwaltungsgericht Bayreuth gebilligte Redeverbot aufgehoben. Die Beschlüsse sind unanfechtbar.
