Kategorie «Politik/Justiz»

„Verschwörertreffen in Potsdam: Wer wusste vorher Bescheid?“

Angenommen, jemand hätte seit dem 10.01.2024 alle Politikererklärungen zu dem sogenannten Potsdamer Treffen gelesen und gehört. Er hätte alle Großdemonstrationen mit Auftritt des Bundeskanzlers und der Außenministerin gegen die angeblich im Potsdamer Landhaus Adlon ausgebrüteten Massendeportationspläne verfolgt. Er hätte sämtliche Debatten über ein Verbot der AfD, die sich ausdrücklich auf diese Zusammenkunft am Lehnitzsee beriefen.

In UK schaffen sie diesen Irrsinn gerade ab; wir müssen ihn unbedingt umsetzen

Derzeit befindet sich der „Bayerische Aktionsplan Queer“ in der Mache. Die Bürger sind dazu aufgerufen, sich am Prozess zu beteiligen. Doch wie ihre „Beteiligung“ aussehen soll, dafür hat das Staatsministerium für Familie enge Grenzen gesetzt – sehr enge. Weder darf man den Aktionsplan an sich in Frage stellen, noch ist es vorgesehen, kritisch zu hinterfragen, ob hier vielleicht die Rechte von Frauen und Mädchen beschnitten werden.

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