Kategorie «Politik/Justiz»

Wer wird schuld am Kollaps sein?

Deutschland Kollaps der Infrastruktur? So rüsten sich Stadtwerke, Polizei und Co. für die fünfte Welle Quelle: swp.de   Österreich Infrastruktur-Kollaps bei Omikron-Welle befürchtet Quelle: heute.at   Schweiz Bund befürchtet wegen Omikron Infrastruktur-Kollaps Quelle: blick.ch   Eine grünideologische Untergangspolitik erkennt selbst ihre Sackgasse und den angerichteten Scherbenhaufen – und benutzt die Pandemie, Omikron und Lockdownmaßnahmen als …

Söders Logik

Als Politiker haben wir die Eigenverantwortung der Menschen, die wir hoch eingeschätzt haben, tatsächlich überschätzt.   Verantwortung (lt. Duden) „Mit einer bestimmten Aufgabe verbundene Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass alles einen möglichst guten Verlauf nimmt, das jeweils Notwendige und Richtige getan wird und möglichst kein Schaden entsteht.“ Nun ja! Die Menschen überschätzen ja auch die …

Das Netz leidet an Verstopfung

„Die Atomkraft verstopft unsere Netze, vor allem in Richtung Süden.“   (Jan Philipp Albrecht – Umweltminister Schleswig-Holstein – Bündnis90/Die Grünen)   Quelle: euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/ausstieg-aus-der-kernenergie-soll-windenergie-in-norddeutschland-vorantreiben   Das Windstrom-Plus trifft dabei offenbar auf Netze, die ohnehin „verstopft“ sind – allerdings mit Kohlestrom.   (Claudia Kempfert Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt am DIW)   Quelle: klimaretter.info/energie/hintergrund/24104-windstrom-kommt-nicht-durch   …

Scholzens Wolken-Kuckucksheim

Die Gesellschaft ist nicht gespalten. Wir haben eine hohe Impfquote. Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. In der Demokratie hilft nur Überzeugung und das Wort.   (Olaf Scholz – Bundeskanzler – SPD)   Quelle: welt.de/politik/deutschland/article235539760/SPD-Die-Gesellschaft-ist-nicht-gespalten-Kanzler-Olaf-Scholz-im-Interview-mit-WELT.html

Wie war das nochmal mit „Wehret den Anfängen?“

Es darf niemals jemand geben, der sagt, irgendwas geht nicht. Wenn es nötig ist, muss es getan werden. Dazu gehört ja auch zum Beispiel in dem Regime, das jetzt gesetzlich neu scharf gestellt worden ist, die Möglichkeit, Kontaktbeschränkungen zu verhängen, wenn das erforderlich ist. Also da ist ein ganz großes Waffenarsenal, und es geht jetzt …

Wer hat uns verraten? Freie Demokraten!

  „Ungeimpft sein“ sei in Deutschland weder ein „Verbrechen“ noch eine Ordnungswidrigkeit, betonte Kubicki. Aus seiner Sicht entstünden durch die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse deshalb „beachtenswerte verfassungsrechtliche Fragen“.   Quelle: merkur.de/politik/tiefer-grundrechtseingriff-kubicki-lehnt-allgemeine-impfpflicht-weiter-ab-91157297.html   10.12.2021 Abstimmung über Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen     Quelle: abgeordnetenwatch.de/bundestag/20/abstimmungen/impfpflicht-fuer-bestimmte-berufsgruppen-und-weitere-aenderungen-im-infektionsschutzgesetz  

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu.

Datenschutzerklärung