Kategorie «Politik/Justiz»

Besser Kinder schänden und Frauen vergewaltigen, als Impfpässe fälschen

Bewährungsstrafe für mehr als 100 Fälle des Missbrauchs von Kindern.1 Partynacht endete mit Vergewaltigung: Sie wurden dafür zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Außerdem soll jeder von ihnen 1.000 Euro an die Opferhilfsorganisation „Weißer Ring“ bezahlen.2 Nach dem Gesetzentwurf, den die Fraktion am Mittwoch beschließen soll, drohen bis zu zehn Jahre Haft für die …

Transformation von Industrie und Wirtschaft

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Auftritt in Glasgow für eine weltweite CO2-Bepreisung geworben.   „Mit einer solchen Bepreisung können wir unsere Industrie, unsere Wirtschaft dazu bringen, die technologisch besten und effizientesten Wege zu finden, um zur Klimaneutralität zu kommen“, sagte Merkel am Montag. Es gehe um die Veränderung des Wirtschaftens, Arbeitens – „und …

Die Grünen gegen den Rest der Welt

Baerbock will: Kohleausstieg, Ausstieg aus Verbrennungsmotor, klimaneutrale Industrie   Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat verbindliche Beschlüsse bei der Weltklimakonferenz im schottischen Glasgow gefordert. „All die Appelle, die es dort jetzt gibt: Kohleausstieg, Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor, endlich Schutz der Wälder und vor allem einen riesengroßen Technologiesprung zu einer klimaneutralen Industrie, das muss jetzt endlich gemacht werden …

Angela Merkel knapp vor der Heiligsprechung

„Du bist ein Monument“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. Ein EU-Gipfel ohne Merkel sei wie Rom ohne den Vatikan oder Paris ohne den Eiffelturm. „Du verlässt uns nicht. Dein Geist und deine Erfahrung werden bei uns bleiben. Du bist ein Kompass und eine Lichtgestalt unseres europäischen Projekts.“   Quelle: augsburger-allgemeine.de/politik/Glosse-Merkels-Abschiedstournee-Wie-Paris-ohne-Eiffelturm-id60854016.html   Eine Laudatio ist eine Lobrede …

Deutschlands neuer Reichtum

Wenn wir jetzt Kredite aufnehmen, für Ladesäuleninfrastruktur, Glasfaserausbau, Gebäudesanierung, dann schaffen wir ja Werte. Wir werden ja nicht ärmer, wenn wir investieren, sondern wir machen das Land klimaneutral und reicher!   (Robert Habeck – Bündnis90/DieGrünen- bei Markus Lanz am 19.10.2021)   Quelle: www.bild.de/politik/talk-kritik/talk-kritk/habeck-im-koalitions-talk-bei-lanz-wir-machen-deutschland-reicher-78007466.bild.html

Geimpfte mit Symptomen sind Ungeimpfte

Verordnung der Bundesregierung § 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Verordnung ist eine asymptomatische Person, eine Person, bei der aktuell kein typisches Symptom oder sonstiger Anhaltspunkt für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegt; typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sind Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust eine geimpfte Person eine …

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