Kategorie «Politik/Justiz»

Inzwischen frage ich mich, wer gefährlicher für unser Land ist

Unsere Politiker oder Islamisten? 17.05.2023 Für Migranten aus Afghanistan: Baerbock verhinderte brisante Sicherheitsprüfung Monatelang widersetzte sich Außenministerin Annalena Baerbock den Forderungen nach verstärkten Sicherheitsüberprüfungen für vermeintlich gefährdete Afghanen, die im Rahmen ihres Aufnahmeprogramms nach Deutschland kommen sollten. Das Innenministerium hat schon lange auf strengere Sicherheitsstandards gedrängt und wollte Afghanen, die angeblich von …

Und es kommt, wie es kommen musste

16.05.2023 Staatsschutz befürchtet linksradikale Gewalteskalation in Deutschland In Protesten und auf Plakaten wirbt die extreme Linke für radikale Proteste an „Tag X“. Das ist der Samstag nach der Urteilsverkündung gegen ihre Kameradin Lina E. Sie ist wegen brutaler Gewaltanwendung gegen Rechtsradikale angeklagt. Beamte in Sachsen sind schon heute extremen Anfeindungen ausgesetzt. Richter und …

Die nächste Lüge: Energiekosten „senken“ mit dem Smart Meter

12.05.2023 „Smart Meter“ sind Allround-Talente, um Energiekosten zu senken und Effizienz und Komfort zu steigern Mit dem Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende soll der Einbau von Smart-Metern unbürokratisch und schneller möglich sein. Der Bundesrat hat dem Gesetz am 12. Mai zugestimmt. Bundestag hat es am 20. April 2023 beschlossen. „Der Ausbau …

Das hat sich sogar bis Australien herumgesprochen

15.05.2023 Deutsche Regierung klagt Professor wegen der Aufdeckung gefährlicher mRNA-Impfstoffe an Dr. Sucharit Bhakdi ist emeritierter Professor für Medizinische Mikrobiologie und Immunologie und ehemaliger Vorsitzender des Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Er sagt seit Beginn der sogenannten „COVID-19-Pandemie“ die Wahrheit über COVID-19 und die mRNA-Impfstoffe. Um ihn zum Schweigen …

Na, das ging ja flott: Bundesnetzagentur plant, Strom ab 2024 zu rationieren

12.05.2023 Energiewende: Wo Strom bald rationiert werden kann Mehr E-Autos und Wärmepumpen bedeuten einen höheren Strombedarf. Das Problem: Vielerorts sind die lokalen Netze dafür nicht ausgelegt. Daher plant die Bundesnetzagentur, Strom ab 2024 zu rationieren. Denn im Zuge der Energiewende wird der Strombedarf laut Prognosen in den nächsten Jahren um mehr als 10% steigen. …

Die lassen sich doch diesen Trumpf nicht aus der Hand nehmen

13.05.2023 Strafanzeige gegen STIKO und RKI wird nicht weiterverfolgt Strafrelevante Sachverhalte namentlich gegen Ex-RKI-Chef Wieler und Ex-Minister Spahn und andere wurden von einem Berliner Oberstaatsanwalt nicht anerkannt. Unter anderem wird damit argumentiert, dass keine Anhaltspunkte für strafrelevantes Handeln vorlägen. Alle Impfstoffe gegen Corona wären hinreichend geprüft und zugelassen worden. Experten hätten zudem bestätigt, dass …