Kategorie «Politik/Justiz»

Europas Schlachtfeld ist Deutschland

Man kann heute ohne Übertreibung über einen Krieg in Europa sprechen. Die Schlachtformationen, die auf beiden Seiten auftreten, sind uns allen gut bekannt: auf der einen Seite, und das ist meine Seite, steht Freiheit, Demokratie, traditionelle Familie und das gewöhnliche, in der Geschichte bewährte, menschliche Benehmen, Souveränität der europäischen Nationalstaaten, Patriotismus, Auslandsreisen und Auslandsaufenthalte statt …

Aussitzen

Publikumspreis 2016, der im Rahmen des „Deutsche Karikaturenpreises“ an Georg Riemann verliehen wurde Quelle: http://www.stern.de/kultur/humor/deutscher-karikaturenpreis-2016–merkel-macht-den-affen-7148700.html#mg-1_1498395016062

Geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung

„Deshalb müssen wir aber auch immer wieder fragen: Wo hört Toleranz auf und wo fängt Beliebigkeit an? Ein Beispiel: Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, …

Der Klimaschutz und das Gespür der grünen Spitzenkandidatin

Trump steigt (angeblich) aus dem Klimaschutzabkommen aus und deutsche Politiker fallen über ihn her wie die Schakale. Kein Wort darüber, dass der „Friedensengel“ Obama diesem Abkommen nur durch einen Präsidentenerlass beigetreten ist; ratifizieren kann solche Abkommen nur der US-Kongress. Aber wer interessiert sich schon für solch unwichtige Details? Besonders „Die Grünen“ spielen sich wieder mal …

Grundgesetz vs. EU-Richtlinie?

Auf der Seite des Deutschen Bundestages werden nur die Artikel 1 – 19 des Grundgesetzes aufgeführt. Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist   Neue EU-Richtlinie Diese Richtlinie enthält eine Reihe schwerer Verbrechen wie …

Sich nicht den Mund verbieten lassen (Video)

Weil ohne diese Vorkehrungen, ohne diese Planung [der Polizei] sind solche Großveranstaltungen leider in unserer Zeit nicht mehr durchzuführen. Und wenn man das in dieser Sicherheit tun kann, dann kommen die Menschen auch. Und ich bin so stolz auf die Kölnerinnen und Kölner, dass die sich nicht den Mund verbieten lassen. Dass die ’ne Kundgebung …

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