Kategorie «Politik/Justiz»

Hauptsache, das Geld kommt nicht den deutschen Bürgern zugute

07.03.2022 Umweltschutz: 200 Milliarden Euro für das Klima Quelle: Handelsblatt.com 26.04.2022 „Sondervermögen Bundeswehr“: 100 Milliarden für die Bundeswehr Quelle: Focus.de 01.05.2022 Monster-Kanzleramt für 600 Millionen Euro Quelle: BZ-Berlin.de 02.05.2020 10 Milliarden Euro für die Zusammenarbeit mit Indien Quelle: Deutschlandfunk.de 03.05.20222 120-Millionen-Euro-Bau: Neuer Gedenkort für deutsche Gräueltaten soll vorgestellt werden Quelle: Spiegel.de …

Grünen-Dogma: Der Sinn ist, dass „wir“ belastet werden

Robert Habeck: “Wir werden uns aber natürlich selbst schaden. Das ist ja völlig klar. Der Sinn von Sanktionen ist, dass eine Gesellschaft, in diesem Fall die europäische Gesellschaft, Lasten trägt. Die Wirtschaft, die Verbraucher, die Konsumenten. Alle werden einen Beitrag leisten müssen. Es ist undenkbar, dass Sanktionen ohne Folgen für die eigene Volkswirtschaft, für die …

Mann könnte glatt meinen, die wollen, dass die Eskalation in Europa stattfindet

Die USA bilden in Deutschland und an anderen Standorten ukrainische Soldaten im Umgang mit militärischer Ausrüstung aus. Der Sprecher des US-Verteidigungsministers, John Kirby, sagte am Freitag in Washington, das Training auf deutschem Boden habe bereits begonnen. Es gehe unter anderem um den Umgang mit Haubitzen und anderen Waffensystemen, die Kiew zur Unterstützung im Krieg …

Statement eines linken Blogs zum Ukraine-Krieg

Der Ukrainekrieg deckt die massiven Fehleinschätzungen der US-Regierung im endlosen Krieg nach 9/11 auf, EU-Europa muss handeln. In der Ukraine versucht Wladimir Putin mit militärischen Mitteln die Ergebnisse eines weiteren in einer endlosen Reihe amerikanischer Regimewechsel-Kriege am Rande Eurasiens – von Osteuropa über den Nahen Osten bis Zentralasien – umzukehren. Diese Bemühungen der USA …

Woher kommt Inflation?

Die Inflation kommt nicht über uns als ein Fluch oder als ein tragisches Geschick; sie wird immer durch eine leichtfertige oder sogar verbrecherische Politik hervorgerufen. (Ludwig Wilhelm Erhard – deutscher Politiker – von 1949 bis 1963 Bundesminister für Wirtschaft) Quelle: GuteZitate.com

Legal, aber schädlich

London droht Elon Musk mit Haftbefehl und Twitter-Verbot Weil Elon Musk nach seinem Twitter-Kauf die Plattform zu weniger Zensur und mehr Redefreiheit trimmen will, droht ihm die britische Regierung bereits mit Inhaftierung. Auch könnte die Plattform im Vereinigten Königreich und in der EU blockiert werden. » Der britische Gesetzesentwurf zur Online-Sicherheit sieht vor, …