Kategorie «Politik/Justiz»

Schleudertrauma vom Kofpschütteln

Das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) trifft Vorsorge für den Fall, dass Russland seine Gaslieferungen nach Deutschland stoppen sollte.   Ein geplantes Gesetz sieht dazu vor, zur Abschaltung vorgesehene Steinkohlekraftwerke in eine Netzreserve zu überführen und die Bereithaltung von bereits in Reserve gehalten Stein- und Braunkohlekraftwerken zu verlängern. Betroffen sind Steinkohlekraftwerke mit einer Leistung von …

Grüner Zynismus

Wir werden, wenn wir keine andere Lösung finden, im nächsten Jahr einen großen Mangel an der weltweiten Kalorienversorgung haben.   (Robert Habeck – Vizekanzler und Wirtschaftsminister – Bündnis 90/Die Grünen)   Quelle: epochtimes.de/politik/ausland/habeck-appelliert-verbrauch-von-lebensmitteln-reduzieren-a3837885.html   „Dank“ der Corona- und anderer Maßnahmen sterben Menschen, vor allem Kinder, einen qualvollen Hungertod. Und dieser grüne Vollpfosten spricht von einem …

Und es beginnt …

Spanien hat die Europäische Kommission darüber informiert, dass ein gemeinsamer Preissenkungsplan mit Portugal eine Beschränkung der Energieverkäufe an Frankreich zur Folge haben könnte, berichtete El Pais am Montag. Madrid ist der größte Stromimporteur seines nördlichen Nachbarn, und die mögliche Einschränkung kommt, da die gesamte EU mit steigenden Energiekosten zu kämpfen hat.   Obwohl Frankreich ein …

Wenn Baerbock eindringlich fordert …

31.03.2022 Baerbock auf Geberkonferenz: Zusätzliche Millionen für Afghanistan   Deutschland will nach Angaben von Außenministerin Baerbock zusätzliche 200 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Afghanistan zur Verfügung stellen. Auf der UN-Geberkonferenz forderte sie die Taliban eindringlich zur Achtung von Frauenrechten auf. Quelle: Tagesschau.de   22.05.2002 TV-Journalistinnen geben Widerstand gegen Verschleierung auf   Nach eintägigem Widerstand …

Nicht kleckern, sondern klotzen

26.04.2022 Ampel will 758 zusätzliche Beamtenstellen in Bundesministerien   In den Bundesministerien sollen 758 zusätzliche Beamtenstellen geschaffen werden. Das berichtet das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ nach einer Auswertung des Haushaltsentwurfs 2022. Demnach kommt es erneut zu einem massiven Stellenzuwachs im Vergleich zum Ende der Ära Merkel.   Da die Zahl der Angestellten um 54 reduziert werden …

Treibhausgasneutrale Gesundheitssysteme bis 2050

G7 beschließen Pandemiepakt   Als Drehscheibe für den Pakt dient das neue Zentrum für Pandemie- und Epidemieaufklärung der Weltgesundheitsorganisation WHO in Berlin. Dort sollen alle verfügbaren Daten zusammenlaufen und besser und schneller genutzt werden. „Wir müssen mit einer stetig zunehmenden Pandemiegefahr in den nächsten Jahrzehnten rechnen“, warnte Lauterbach, auch aufgrund des Klimawandels.   Die Gruppe …

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