Kategorie «Politik/Justiz»

Energiepreiszusammensetzung und Energiepreisentwicklung

  Die hohen Preise haben vor allem zwei Ursachen: Seit dem Jahr 2000 hat der Gesetzgeber den Strompreis durch zusätzliche Kosten belastet, nämlich fünf Umlagen. Und 2021 sind die Preise an der Strombörse stark gestiegen – Kohle und Gas sind im Einkauf teurer geworden, aber auch die Emissionszertifikate, die Kraftwerksbetreiber in der EU kaufen müssen, …

Zynismus, dein Name ist Habeck

Habeck: “Deutschlands Geschäftsmodell ist gescheitert”   Der deutsche Minister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, hat am Montag das gesamte Geschäftsmodell des Landes in Frage gestellt und erklärt, es sei von billigen Energieimporten aus Russland abhängig, die nie mehr zurückkehren werden.   Weil Russland “willkürlich” die Gaslieferungen in die EU unterbrochen habe, müsse Deutschland “Unternehmen …

Immerhin: Man steht schonmal in Kontakt

EU: Keine Ausnahme bei Mehrwertsteuer für Gasumlage   Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte am Freitag ein Schreiben an EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni übermittelt. Darin hatte er darum gebeten, sein Initiativrecht zu nutzen und die EU-Mitgliedstaaten vorübergehend von der Pflicht auf Mehrwertsteuererhebung im Energiebereich zu befreien. Die Gasumlage stelle eine zusätzliche Belastung für die Verbraucher dar. Durch …

Den Bürgern wird noch viel abverlangt

Sommer-Pressekonferenz mit Olaf Scholz   „Nein, ich glaube nicht, dass es in diesem Land zu Unruhen in dieser skizzierten Form kommen wird“, sagte Scholz bei seiner ersten Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Deutschland sei ein Sozialstaat, der seine Bürgerinnen und Bürger in der Krise unterstütze.   „Die Bürgerinnen und Bürger sind schlau“, sagte Scholz. Die Menschen in …

Energie-Expert:in 🤦

Drohende Dunkelflauten seien selten und beherrschbar, meint Claudia Kemfert (Energie-Ökonomin am DIW in Berlin). Darüber hinaus sagt sie:   Wir haben uns die Szenarien sehr genau angeschaut. Das betrifft zwei Wochen im Januar, wo es auftreten kann, wo wenig Solarenergie und wenig Windenergie stattfindet und dann muss man sich vorbereiten – wir nennen das in …

Wohnungsnot trifft auf Materialengpässe

Im Beitrag „Wir haben (keinen) Platz“ verlinkte ich bereits zwei Artikel über Berlins Wohnungsmangel. Und dazu zu bauen wird auch immer schwieriger.   ifo Institut sieht Neubauziele der Bundesregierung in Gefahr   Wegen Materialengpässen und hoher Kosten werden laut einer Umfrage weiter viele Projekte gestrichen. Die Wohnungsbauziele des Bundes rückten damit „in weite Ferne“.   …

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