Wie die drei Affen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt ein Jahr nach dem Atomausstieg den Schritt. Alle an die Wand gemalten Schreckensszenarien seien nicht eingetreten, sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Wochenende.
Kategorie «Politik/Justiz»
Die Angstmaschinerie läuft nach wie vor auf Hochtouren
Regelmäßig führen sie die Liste der häufigsten Todesursachen in Deutschland an: Um die Fälle von Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Deutschland zu senken, hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach die Einführung von Vorsorge-Gutscheinen angekündigt.
Keine Impulse aus der Politik und kein Ärmelaufkrempeln in der Wirtschaft
Die Lage der deutschen Wirtschaft wird nicht besser, belegt die neue IW-Konjunkturumfrage, für die das IW regelmäßig mehr als 2.000 Unternehmen befragt. Ende März bewerteten 39% der Unternehmen ihre aktuelle Geschäftslage schlechter als vor einem Jahr, nur 18% sprachen von einer Verbesserung. Auch nach vorne gerichtet, ist keine Erholung in Sicht.
Kriminalität tolerieren, um Freiheiten der Bürger einzuschränken
Auf beiden Seiten des Atlantiks nutzen sowohl Behörden als auch private Unternehmen den Vorwand steigender Kriminalität, um ihr großes Ziel voranzutreiben: noch mehr Massenüberwachung.
Kosten der Redispatchmaßnahmen
Die finanziellen Folgen dieser Engpässe im deutschen Stromnetz sind erheblich. Die Kosten, die durch das Abregeln von Stromerzeugern und die Aktivierung alternativer Kraftwerke entstehen, werden über die Netzentgelte an die Verbraucher weitergegeben. Im Jahr 2023 gingen mehr als 19 Terawattstunden Strom aufgrund von Netzkapazitätsengpässen verloren, was in etwa 4% der gesamten Stromproduktion Deutschlands entspricht.
Schießen mit Platzpatronen
Weil die Grünen eine Neuerung des Klimaschutzgesetzes blockieren, droht Verkehrsminister Wissing (FDP) mit Fahrverboten an Wochenenden. Die aktuelle Gesetzesfassung sieht ressortspezifische Emissionsobergrenzen vor – die könnte der Verkehrssektor ohne Fahrverbot aber nicht einhalten, so Wissing.