Michael Schäfer, Direktor des Bundestags, zieht die Bewertung der Beamten an der Spitze der Bundestagsverwaltung vor – eine Voraussetzung für Beförderungen. So soll eine Höherdotierung von verdienten Beamten vor der Bundestagswahl garantiert werden.
Die Ukraine und Moldau erfüllen nach Einschätzung der Brüsseler Behörde alle Voraussetzungen für den Beginn von Verhandlungen über einen EU-Beitritt. Eine entsprechende Analyse sei Vertretern der Regierungen der EU-Staaten mündlich präsentiert worden, teilten Diplomaten in Brüssel mit.
Beim Einreiten ins Land der Träume geht Habeck auf volles Risiko. Interessant an seinen Aussagen zur grünen Wasserstoffwirtschaft ist, auf wessen Kosten sie geht und was passiert wenn was schief läuft.
Deutschland marschierte wieder einmal ein, diesmal ins Land der Träume. War auch besser so. Da das Land der Träume nicht verteidigt wurde, brauchte Deutschland auch keine funktionierende Armee, keine Panzer, die rollten, keine Flugzeuge die flogen und keine Munition, mit der man schießen konnte.
Vor mehr als einem Jahr startete das Bürgergeld-Programm der Bundesregierung. Vor Beginn erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, dass diese Initiative eine einen „Beitrag zur Fachkräfte- und Arbeitskräftegewinnung“, leisten sollte. Doch den erhofften Effekt erreichte die Bundesregierung nicht.
Das erklärte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Börse AG Theodor Weimer anlässlich einer Rede im Münchener Hotel „Bayerischer Hof“. Dort redete er sich regelrecht in Rage und holte zur Generalabrechnung mit der Bundesregierung und insbesondere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck aus.
