Kategorie «Politik/Justiz»
Das Pfeifen im Walde
Wie „Bild“ berichtet, gibt es Zweifel daran, ob diese überhaupt in der vorgesehenen Form technisch machbar ist. Das Blatt schreibt gar, dass eigenen Informationen zufolge keiner knapp 900 deutschen Netzbetreiber tatsächlich in der Lage sei, die Drosselung umzusetzen.
Zwölf EU-Länder unterzeichnen Zusage für Kernkraftunterstützung
Die Unterzeichner haben sich verpflichtet, die Entwicklung und den Bau von Kernreaktoren zu unterstützen, „wie kleine modulare und andere fortschrittliche Reaktoren zur Stromerzeugung sowie breitere industrielle Anwendungen zur Dekarbonisierung, beispielsweise für die Herstellung von Wasserstoff oder synthetischen Kraftstoffen „, heißt es in der Erklärung.
Wenn Deutschlands Politiker mit dem Geldkoffer durch die Welt reisen
72,6 Mio €für die Stadtbahn im vietnamesischen Saigon, 1,5 Mio € für die Modernisierung von Klimaanlagen in Habecks Ministerium und Milliarden für den internationalen Klimaschutz: Der große Apollo News-Haushaltscheck.
Die freiheitliche demokratische Grundordnung „werteorientierter“ Politiker
Freiheitliche demokratische Grundordnung: Damit ist nicht die Verfassung bzw. das Grundgesetz in seiner Gesamtheit gemeint, sondern die unabänderlichen obersten Wertprinzipien als Kernbestand der Demokratie. Diese fundamentalen Wertprinzipien bestimmen die Gesetzgebung des Bundes und der Länder, so auch die Verfassungsschutzgesetze.