Kategorie «Politik/Justiz»
„Eine ‚Sado-Maso‘-Beziehung“
Politische Aufklärung ist der Todfeind politischer Narrative, die es mit der Wahrheit meist nicht so genau nehmen. Die schleppende „Aufarbeitung“ der Corona-Diktatur sei hier nur als Beispiel genannt. Ebenso unerwünscht ist Aufklärung bei den Politikern des Parteienkartells Union, FDP, SPD und Grüne in Causa „Sprengung der Nordstream-Pipelines“.
Einem Ochsen ins Horn zu petzen hat die gleiche Wirkung
Vor einem guten Jahr, am 31.08.2023 hatte der Umwelt und Klima Ausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses zu einer Anhörung geladen. Zum Thema – wie sollte es anders sein– Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm, Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026.
Unverfrorenheit, dein Name ist Spahn
Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn will in einer CDU-geführten Bundesregierung wieder ein Ministeramt übernehmen. „Ich würde gerne mitmachen in dem Team, das da regieren könnte“, sagte der CDU-Politiker. „Bundesminister zu sein ist eine der größten Ehren, die es gibt.“
Staatlich regulierte Preissteigerungen
Netzentgelte machen einen wesentlichen Teil des Gaspreises aus. Laut Verivox entfallen etwa zehn Prozent des Gaspreises auf diese Gebühren. Der durchschnittliche Anstieg der Netzentgelte liegt bei rund 25%. Für Haushalte mit einem Verbrauch von 20.000 kWh bedeutet dies Mehrkosten von rund 116 Euro pro Jahr.
„Die Mauscheleien sind aktenkundig“
Als vor bald einem Jahr die Neuigkeit die Runde machte, das US-Unternehmen „Eli Lilly“ werde eine Produktionsstätte im rheinland-pfälzischen Alzey hochziehen, staunten Beobachter nicht schlecht. Ein Hightech-Pharmawerk inmitten der Provinz? Und das ganz ohne staatliche Subventionen?