Drei Tage Prüfung ist völlig ausreichend
CDU/CSU: Neue Energie-Agenda für Deutschland
Kategorie «Politik/Justiz»
Nichts ist kostenlos – gar nichts
Ab Januar 2024 stehen für Versicherte und Arbeitgeber in Deutschland weitere finanzielle Belastungen bevor: Die Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung steigen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,2 Prozentpunkte an.
Zurzeit stehen die Chancen für Schwarz-Rot bestens
Passender „Skandal“ zu rechten Zeit
Am 05.11.2024 gab es eine Razzia gegen die sogenannten „Sächsischen Separatisten“. Mit einem Aufgebot von rund 450 Sicherheitskräften nahm man acht Personen der von der Bundesanwaltschaft als „terroristische Vereinigung“ bezeichneten Organisation fest.
Zurück auf X-Twitter, um die Demokratie zu retten
Na, das ging ja schnell
Eine kurzfristige Neuwahl wäre aus Sicht der Bundeswahlleiterin kein Problem. Man sehe keine besondere Herausforderung, auch wenn das nun kurzfristig passieren würde, sagte ein Sprecher der Behörde. Er verwies darauf, dass dieselben Voraussetzungen wie auch für andere Bundestagswahlen gelten würden. Die Fristen dazu seien alle gesetzlich geregelt.