Kategorie «Politik/Justiz»

„Es geht um einen Angriff auf den Verstand der Gesellschaft“

Wann ist es genug? Wo ist die Grenze einer Politik, die längst ein Trümmerfeld hinterlassen hat und immer noch glaubt, das sei der richtige Weg? Die Politik der Zeitenwende ist eine Politik der Kriegstreiberei. Es gab und gibt keine „Zeitenwende“. Die „Zeit“ hat sich nicht gewendet. Sie ist heute so, wie sie gestern war und morgen sein wird. Schon von einer „Zeitenwende“ zu sprechen, geht an der Realität vorbei.

Interessant, was in Berlin so alles zu „vulnerable Gruppen“ zählt

Die Polizei in Berlin wird auch künftig in ihren Pressemitteilungen und Social-Media-Beiträgen auf die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen verzichten. Nur wenn sie im konkreten Einzelfall zum Verständnis einer Tat erforderlich ist, soll die Nationalität genannt werden. Dies erklärte die Berliner Innensenatorin Iris Spranger am 23.06.2025 im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.

Desinteressiert und empathielos

Die Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch hat eingeräumt, das Parlament falsch informiert zu haben. Entgegen ihrer Aussage vom 12.06.2025 lag ihr der Hilferuf eines Lehrers, der an seiner Schule wegen seiner Homosexualität von Schülern bedroht wurde, offenbar doch schon im Dezember 2024 vor und nicht erst im Mai, wie die Senatorin zuvor erklärt hatte.

Umfassende Informationen in Schulbüchern sind völlig überbewertet

„Deutschland bleibt bunt“ steht auf einem Plakat, das mit zwei Regenbogen bemalt ist. Dieses Motiv ziert das Cover der Neuauflage des Politikbuchs für die 9. Klasse in Niedersachsen des „C.C. Buchner Verlags“. Das neue Titelbild könnte als Symbol für die inhaltliche Ausrichtung des Buches gesehen werden.

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