Hätten Sie es gedacht – die überwiegende Mehrheit der Zehntausenden Besucher der COP30 ist dort, um Waren zu kaufen und zu verkaufen, darunter Öl, Erdgas und sogar Kohle. Klimapolitik spielt dabei kaum eine Rolle. Es handelt sich um die mit Abstand größte Handelsmesse der Welt, auf der nahezu jedes Land vertreten ist. Sie ist einzigartig.
Meine Damen und Herren, wir leben in einem der schönsten Länder der Welt. Ich habe einige Journalisten, die mit mir in Brasilien waren, letzte Woche gefragt: Wer von euch würde denn gerne hierbleiben?
Bis Ende 2025 müssen alle EU-Mitgliedsstaaten „vertrauenswürdige Melder“ (trusted flaggers) benannt haben, um die „Online-Sicherheit“ zu stärken. Dies ist im umstrittenen DSA-Zensurgesetz geregelt. Deutschland und Österreich haben schon vor Monaten mit der Ernennung begonnen, andere Länder ziehen nach.
Deutschland und Frankreich setzen gemeinsam einen Impuls, um Europas digitale Souveränität zu stärken. Es sei Aufgabe der europäischen Regierungen und der EU-Kommission, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen.
Die britische Gesundheitsbehörde UK Health Security Agency wird der „Vertuschung“ beschuldigt, nachdem sie sich geweigert hat, Daten zu veröffentlichen, die einen Zusammenhang zwischen der Covid-Impfung und überhöhten Todesfällen herstellen könnten.
Deutschland wird 60 Mio. € für den globalen Klima-Anpassungsfonds bereitstellen. Dies kündigte Bundesumweltminister Schneider auf der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém an.
