Kategorie «Politik/Justiz»

„Die NATO-Darstellung fällt erneut in sich zusammen“

Ein angeblicher Angriff auf von der Leyen, dann eine vermeintliche Drohneninvasion in Polen, jetzt offenbar Kampfjets über Estland: Seit einigen Tagen suggeriert die „NATO“, dass Russland vor einem Angriff auf den Westen stünde. Der GPS-Angriff auf von der Leyen wurde als Lüge entlarvt, die Drohnen in Polen waren harmlos, und auch die Luftraumverletzung Estlands dürfte sich als Desinformation herausstellen.

Wenn Politiker komplett den Verstand verlieren

Vor Beratungen der Nato über das Eindringen Russlands in ihren Luftraum bringt der Unions-Außenexperte Jürgen Hardt auch den Abschuss russischer Kampfjets über dem Gebiet des Verteidigungsbündnisses ins Spiel. „Der Kreml braucht ein klares Stoppschild“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Das Label ‚wissenschaftlich‘ ist eine grobe Irreführung“

Das „Robert-Koch-Institut“ kann nicht dafür sorgen, dass gesundheitspolitische Entscheidungen ausschließlich auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse getroffen werden. Das geht aus einem Brief hervor, den der Behördenleiter Lars Schaade an fünf Chemie- und Physikprofessoren geschrieben hat.

Neues aus „UnsereDemokratie™“ – Teil 5

Marta Kos, EU-Kommissarin für Erweiterung, versicherte der Presse, dass man „mit den technischen Aspekten fortfahren” werde, selbst wenn der EU-Rat keine politische Zustimmung gebe, berichtet Magyar Nemzet. Das Veto der Ungarn kommt aber einigen anderen Ländern gerade recht, wie etwa Polen, die ebenfalls gegen einen EU-Beitritt der Ukraine sind, ohne es aber ganz offen zu sagen.

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