Nicht nur in Deutschland riecht es nach Rebellion, auch in der EU-Peripherie haben die Menschen offenbar genug. So proben die Bauern in Rumänien den Aufstand. Vom 13.01.2024 bis 16.01.2024 blockierten sie die Grenzübergänge “Vikovu de Sus” und “Siret” zur Ukraine, “Costesti Stinca” zur Republik Moldau, “Calafat” zu Bulgarien sowie den wichtigsten Seehafen von Constanta.
Das Jahr 2024 ist noch keine drei Wochen alt, aber schon jetzt ist abzusehen, dass seit langem schwelende innen- wie außenpolitische Konflikte in diesem Jahr eine ungeahnte Intensität annehmen werden. Das muss aber nicht bedeuten, dass 2024 ein „Jahr der Entscheidung“ sein wird. Wahrscheinlicher ist aus meiner Sicht, dass wir in diesen Tagen den Anfang vom Ende einer jahrzehntelang gewohnten Stabilität erleben.
Wenig beruhigend ist für manche auch die jüngste Meldung ganz oben auf der Internetseite des Netzbetreibers TransnetBW. Unter der Überschrift „Warum diesen Winter die Lichter nicht einfach ausgehen“ finden Kunden ein FAQ, das alle Fragen rund um einen Blackout beantwortet.
Wie vorher angekündigt, haben Pro-Palästinensische Gruppen am Mittwochabend eine Anti-AfD-Demo am Berliner Alexanderplatz gekapert und gestört. Vor dem Roten Rathaus in der Hauptstadt waren viele Menschen zu einem Protest gegen die „Deportationspläne der AfD“ zusammengekommen.
Die Europäische Kommission ist ein EU-Gesetzgebungsorgan mit Regulierungsbefugnis für digitale Technologien. Der eIDAS-Artikel 45, ein Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission, würde bewusst Bereiche der Internetsicherheit schwächen, die die Industrie seit über 25 Jahren sorgfältig entwickelt und gehärtet hat.
