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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält am Ziel einer verpflichtenden Coronaimpfung fest. „Die Impfpflicht ist notwendig für den nächsten Herbst und Winter“, sagte Scholz heute in Berlin nach Beratungen von Bund und Ländern. Deshalb bleibe es richtig, die Gesetzgebung für eine allgemeine Impfpflicht vorzubereiten. „Sie wird genau dann notwendig sein, wenn das Wetter wieder kälter …

Aluhutschwurbelverschwörungstheorie: Genauso war das gewollt

Doch ob der Schritt den angeschlagenen Händlern in den Fußgängerzonen wirklich hilft, ist angesichts der hohen Inzidenzzahlen keineswegs sicher. Der amtierende Chef des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Holger Görg, warnte bereits: „Ebenso könnte der Umsatz … sinken, weil ein Zugang für Ungeimpfte oder Ungetestete mehr potenzielle Kundinnen und Kunden abschreckt, die sich dann nicht mehr …

Grüne wissen: Die Impfung schützt zuverlässig

Wir wissen(!), dass die Impfung sehr zuverlässig vor schweren Verläufen und dem Tod schützt, aber vor allem bei Omikron weiter das Risiko besteht, sich anzustecken. Darum kann ich nur an alle appellieren, sich bitte auch impfen zu lassen und auf sich und ihre Mitmenschen achtzugeben. (Ricarda Lang – Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen/ MdB …

Gesetzlich geregelte Abschaltung per Smart Meter

Der Stromtarif für Wärmepumpen und Elektroheizungen bietet zwar den Vorteil den Strom etwas günstiger zu beziehen, aber diese Tarife haben auch einige Tücken im Kleingedruckten. Die Versorger behalten sich darin nämlich das Recht vor, die bei Stromknappheit per Fernsteuerung einfach abzuschalten. Der Ausbau von Wärmepumpen und der steigende Marktanteil von Elektroautos lässt den Stromverbrauch …

Die Unwiderstehlichkeit des Machbaren

Waren Verdächtige zum kritischen Zeitpunkt am Tatort? Daten der Luca-App könnten Hinweise darauf geben. Brandenburgs Justizministerin will Polizei und Staatsanwaltschaften nun Zugriff darauf erlauben. Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) befürwortet es, Kontaktdaten der Luca-App ausnahmsweise auch für die Verfolgung von schweren Straftaten zu nutzen. Im Rechtsausschuss des Landtags sagte sie am Donnerstag, sie sei …