Autoren-Archiv

Verfassungsbrechender Verfassungsrichter

„Solidarität als Staatsaufgabe“ ist ein Gastbeitrag von Professor Dr. Lars Brocker am 21.4. auf Faz.net überschrieben. Er „ist Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz sowie Honorarprofessor an der Johannes- Gutenberg-Universität Mainz“. Brocker empört sich über „das klägliche Scheitern der Gesetzesvorhaben zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht“, hervorgerufen durch eine „früh als ‚Gewissensentscheidung‘ der Abgeordneten …

Grüne Ziele

Baerbock zu Ölimporten: „Werden bis Ende des Jahres bei null sein“ Bis Ende des Jahres will Deutschland seine Ölimporte aus Russland komplett einstellen. Das sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Beratungen mit ihren Amtskollegen aus Estland, Lettland und Litauen in Riga. „Deshalb sage ich hier klar und deutlich: Ja, auch Deutschland lässt die russischen …

Noch mehr Zensur

„Digitales Grundgesetz“ der EU: Entscheidende Verhandlungen Die Europäische Union könnte an diesem Freitag einen großen Schritt bei der Regulierung des Internets machen. Der DSA soll unter anderem dafür sorgen, dass illegale Inhalte wie Hassrede schneller aus dem Netz entfernt, schädliche Desinformation und Manipulation weniger geteilt und auf Online-Marktplätzen weniger gefälschte Produkte verkauft werden. …

Doch noch mögliche Zwangsimpfung im Herbst

Ein weiterer wichtiger Aspekt, der bei der aktuellen Impfpflicht Debatte keine Beachtung geschenkt bekommt – zumindest haben wir darüber noch nichts gelesen – ist die Tatsache, dass im Infektionsschutzgesetz in § 20 Abs. 6 bereits steht, dass „bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen teilzunehmen haben“. Die Regierung hat mit dem Infektionsschutzgesetz § 20 aber …

Erschreckende Funde – diffuse Symptome

„Bei ausnahmslos allen Geimpften Veränderungen im Blut“ Die Arbeitsgruppe der Ärztin Dr. Eva Schottdorf hatte Lebendblutanalysen und Impfstoff-Analysen per Dunkelfeldmikroskopie vorgenommen und dabei eigenartige Fremdkörper entdeckt: Spiralen, Stäbe, geometrische Formen im Mikrometer-Bereich. Man habe auch Beobachtungen des Pathologen Prof. Burkhard bestätigen können. Die Experten in Mikroskopie hätten solche Formen vor 2021 nie gesehen, …

Kollektives Frieren

In Frankreich heizt der größte Teil der Haushalte mit Strom. Die Wohnungen sind dabei oft schlecht gedämmte. Insbesondere im Süden des Landes heizen die Menschen bei einer Kältewelle oft mit zusätzlichen elektrischen Heizlüftern. Das führt in Frankreich im Winter immer wieder zu Problemen mit der Stromversorgung. Deshalb hat der Netzbetreiber RTE am 4. April alle …