Die Zeugen der Grünen
Ohne Worte
Autoren-Archiv
Deutschlands Demokratie auf dem absteigenden Ast
Nach einer neuen Umfrage hält eine Mehrheit der Deutschen ein Verbot der AfD-Landesverbände in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt für sinnvoll. Diese sind vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft worden.
Noch mehr Steuergeld an die Rüstungsindustrie
Strengere Erstattungsregeln für die gemeinsame Beschaffung von europäischen Verteidigungsgütern und eine Möglichkeit, Vetos zu umgehen, würden die Lieferungen an die Ukraine schneller und langfristiger machen. Dies geht aus einem internen Vermerk hervor, der Euractiv vorliegt.
Gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Spaltung „stärken“
Nicht zum ersten Mal hat sich nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu den gesellschaftlichen Grabenkämpfen geäußert. Nach einer Pressemitteilung des Bundespräsidialamtes traf sich Steinmeier am Vormittag des 29.01.2024 mit „Vertreterinnen und Vertretern von Wirtschaftsverbänden, dem Deutschen Gewerkschaftsbund sowie Unternehmen und Betriebsräten“.
Stromproduktion und -verbrauch 30.01.2024
Demokratie bedeutet, die „richtigen“ politischen Führer zu wählen
Die Tatsache, dass mehr Länder als je zuvor das allgemeine Wahlrecht eingeführt haben, ist nach Ansicht des schwedischen Staatsfernsehens SVT eine Bedrohung für die Demokratie. Es kommt vor, dass die Menschen falsch wählen, so der Fernsehsender, dessen Botschaft lautet, dass es bei der Demokratie nicht nur darum geht, dass die Menschen ihre Führer wählen können.