Neues aus „UnsereDemokratie™“– Teil 15
Der Brandenburger Landtag hat einen Antrag der AfD auf Selbstauflösung und vorgezogene Neuwahlen abgelehnt.
– Teil 15
Der Brandenburger Landtag hat einen Antrag der AfD auf Selbstauflösung und vorgezogene Neuwahlen abgelehnt.
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben die staatliche Förderung von Studenten eingeschränkt, die in Großbritannien studieren wollen. Grund dafür ist die Befürchtung, dass arabische Bürger in Großbritannien durch Islamisten an britischen Universitäten radikalisiert werden könnten. Diese Entscheidung ist eine Reaktion auf die Entscheidung der britischen Regierung, die Muslimbruderschaft nicht verbieten zu wollen.
05.03.2025 Seltene Erden: Neue Chance für einen EU-Ukraine-Deal?
09.01.2026 Lithium-Abbau: Ukraine erteilt Investoren mit engen Trump-Verbindungen Zuschlag
– Teil 14
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert bei Markus Lanz am 07.01.2026 eine Einschränkung der sozialen Medien und wettert gegen Onlineportale wie „Nius“. Er verweist auf die „Kampagne“ gegen die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf, wie er es nennt, die von solchen Portalen befeuert werde.
Parallel dazu ist das Interesse an Generatoren und Powerstations blitzartig in die Höhe geschnellt.
Es geht bei den Plänen aber nicht nur um das geregelte Überwachen von Daten, sondern auch um das Eindringen in fremde Systeme. So sollen die Befugnisse bei Hackingoperationen, „Computer Network Exploitation“genannt, deutlich erweitert werden.