Schlagwort «SPD»
Faeser trampelt mal wieder auf dem Grundgesetz herum
Faeser plant, die Diversität innerhalb der Bundesverwaltung zu erhöhen, indem mehr Migranten zu Beamten gemacht und befördert werden. Dieses Vorhaben soll mit dem Bundespartizipationsgesetz realisiert werden, dessen 22-seitige Leistungsvorlage der „Bild“ vorliegt.
Politikern sollte und darf man niemals etwas glauben
Es hagelt erneut schwere Kritik an der Agrarpolitik der Ampel-Regierung von den Bauern und Landwirten. Der Präsident des „Deutschen Bauernverbandes“, Joachim Rukwied, warf gegenüber der „Deutschen Presseagentur“ der Ampel-Regierung in Berlin vor, sich nicht an ihre gemachten Versprechungen zu halten und warnt vor erneut wachsendem politischen Unmut unter den Bauern.
„Das heillos beschädigte Selbstbild der Deutschen“
Der vom politisch-medialen Establishment inszenierte Skandal um den angeblichen rassistischen Angriff auf ein achtjähriges Mädchen aus Ghana, dem am Freitag in Grevesmühlen (Mecklenburg-Vorpommern) von einer Gruppe Jugendlicher ins Gesicht getreten worden sein soll, ist der jüngste Beleg für die Psychose, von der das in Deutschland rasend fuhrwerkende links-grüne Milieu besessen ist.
Gefährder: „Asylrechtlicher Schutzstatus“ und Abschiebeverbot
Seit 2021 sind nach Angaben der Bundesregierung 35 sogenannte Gefährder aus Deutschland abgeschoben worden. 129 ausländische „Gefährder“ halten sich nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden derzeit in Deutschland auf, davon haben 100 in der Vergangenheit einen Asylantrag gestellt.
Erinnerungslücken-Olaf nominiert Löschorgien-Uschi
Die zweite Amtszeit scheint sicher: EU-Chefin von der Leyen soll weitermachen – trotz Affären, Ermittlungen und Klagen. Völlig normal, schließlich hat sie noch ganz andere Dinge “normalisiert”.