Es hat hoffentlich niemand etwas anderes erwartet
Beim Bürgerrat geht es um Themen rund um die Ernährung. Stefan Staudenecker ist jetzt ausgetreten und sagt: Das Gremium wird politisch beeinflusst.
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
Olaf Scholz‘ Lage der Nation seit 2020: schlecht, schwer, schwierig
Ohne Worte
Das ist gleichermaßen erbärmlich und zynisch
Wir wollen die Hilfen für das Ahrtal und die Energiepreishilfen daher noch einmal im Haushalt für dieses Jahr verankern und von der Ausnahmeregel in Artikel 115 des Grundgesetzes Gebrauch machen.
Neues aus der grünen Bodabirarepublik Deutschland
Briefe der Deutschen Post dürfen künftig deutlich länger unterwegs sein. Die Bundesregierung brachte am Freitag die Novelle des Postgesetzes auf den Weg, die angepasste Brieflaufzeiten vorsieht.
Eine der Möglichkeiten, worauf es hinauslaufen wird
Der Haushaltsexperte der FDP, Otto Fricke, hat das grundsätzliche „Nein“ seiner Partei zu Steuererhöhungen kassiert. Angesichts der Haushaltskrise sieht Fricke keinen Grund mehr, Steuererhöhungen von vornherein auszuschließen. „Wir werden auch über diesen Aspekt diskutieren müssen, wie wir Einnahmen verbessern können“, erklärte der FDP-Bundestagsabgeordnete.
Das Lametta der Nation geht an …
Ohne Worte