Ich wollte es nicht glauben, aber das haben die tatsächlich „festgestellt“
Zuerst dachte ich: ‚Da eskaliert mal wieder jemand von der AfD oder ein alternatives Medium übertreibt.‘ Tja! Weder … noch.
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
„Bundekanzler Merz: konfus und damit bedrohlich“
„Und dennoch, wie immer: Auch in einer sich verändernden Welt liegen nicht nur Risiken, sondern auch Chancen. Aber wir werden diese Chancen nur dann nutzen, wenn wir unsere Wettbewerbsfähigkeit entschlossen stärken. Genau das wollen wir tun. Es geht vor allem um die preisliche Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen am Standort Deutschland. Diese preisliche Wettbewerbsfähigkeit ist seit Jahren nicht mehr gut genug.“
Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf
Um die zahlreichen politischen Maßnahmen und tiefgehenden Regulierungen noch effektiver durchsetzen zu können und zugleich den Eindruck zu erwecken, die Vermieterseite trage die alleinige Schuld am Desaster, beschloss der Berliner Senat im März die Einrichtung eines sogenannten Vermieterregisters. Das also versteht man in der Bundeshauptstadt unter Staatsmodernisierung.
Nicht nur unterste Schulbade, sondern unterirdisch
In der Enquete-Kommission des Bundestages zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ist es am Donnerstag bei der Befragung eines Sachverständigen zu einem Eklat gekommen. Der CDU-Abgeordnete Axel Müller sprach in der öffentlichen Sitzung die Missbrauchserfahrungen des geladenen Experten Stephan Kohn aus dessen Kindheit an.
„Sozialer Kahlschlag und Umverteilung zugunsten von Oligarchen“
Mit dem Beschluss der EU, der Ukraine einen 90-Milliarden-Euro-Kredit zu gewähren, beginnt nichts anderes als eine neue Epoche in Europa. Europa ist jetzt Kriegspartei. Europa übernimmt die alleinige Finanzierung des Krieges. Deutschland bürgt für rund 25% davon, 22,5 Mrd. €!
„Der Staat ist zum gewaltigen Selbstbedienungsladen geworden“
Während die deutsche Wirtschaft unter geopolitischen Schocks ächzt und die Frühjahrsprojektion der Regierung das erwartete Wachstum gerade auf mickrige 0,5% halbiert hat, feiert der Fiskus einen stillen Sieg. Im März kassierten Bund und Länder 89,27 Mrd. € an Steuern, ein Plus von 3,6% zum Vorjahr. Für das erste Quartal steht unterm Strich ein Zuwachs von 0,9%.