„Frage: Wie tief kann ein deutscher Bundeskanzler eigentlich sinken?“
Friedrich Merz‘ Antwort: „Ja!“
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
Neues aus „UnsereDemokratie™“ – Teil 30
Die neue baden-württembergische Landesregierung von Grünen und CDU plant laut Koalitionsvertrag erhebliche Einschränkungen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden.
Planlos in Berlin
Das Kohleverstromungsbeendigungsgesetz nennt den 15.08.2026 ausdrücklich als Prüftermin. Dabei muss der Bund unter anderem Versorgungssicherheit, Strompreise und die Auswirkungen weiterer Stilllegungen in einem Prüfbericht bewerten. Außerdem soll geprüft werden, ob die drei RWE-Blöcke nach März 2030 in eine Reserve überführt werden müssen.
Freud’sche Fehlleistung?
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Vorwürfe, staatliche Stellen seines Landes könnten hinter der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines stehen, erneut abgestritten. Die Ukraine sei weder in die Planung noch in die Durchführung des Anschlags verwickelt gewesen, erklärte Selenskyj am 23.08.2026vor Journalisten in Kiew.
Unser „Rechtsstaat“ – Teil 24
Die Corona-Maßnahmen wurden offenbar ohne nachvollziehbare und dokumentierte Grundlage beschlossen. Dies ergibt sich aus Aussagen des damaligen stellvertretenden Leiters des „Robert-Koch-Instituts“, Lars Schaade, in einer nichtöffentlichen Sitzung der Corona-Enquetekommission. Eine Mitschrift liegt der Berliner Zeitung vor.
Alles völlig „unabhängig von seinem ursprünglichen Zusammenhang“
Die Zeile „Wir sind der Deich“ stammt aus dem Lied „Wir tragen das Vaterland in unsern Herzen“, das 1936 als Pflichtlied des Reichsarbeitsdienstes gesungen wurde. In der ersten Strophe heißt es: „Denn wir sind das Reich, und wir sind der Deich um Volk und Arbeit und Freiheit zugleich.“