Jetzt dreht Madame Schwesig völlig durch
„Liebe Frauen! Wir können unser schönes Land doch nicht den Männern von der AfD überlassen. Bankräuber. Extremisten. Radikale. Ich erlebe die AfD als bedrohlich und sexistisch.“
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
Zu allem bereit – zu nichts zu gebrauchen
Die Union hatte im Wahlkampf versprochen, dass Heizungsgesetz der Ampelregierung zurückzudrehen. Die schwarz-rote Koalition beschloss dann das sogenannte Gebäudemodernisierungsgesetz, das die Vorgaben für den Heizungstausch weitgehend abschafft. Der Weiterbetrieb und Neueinbau von Öl- und Gasheizungen bleibt so langfristig möglich.
Hessen finanziert rein rechnerisch das linkradikale Berlin
Berlin bekommt in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld vom Bund. Der neue Hauptstadtfinanzierungsvertrag sieht für die Jahre 2028 bis 2037 rund 5 Mrd. € für Sicherheit und Kultur vor. Gegenüber dem bisherigen Vertrag steigen die Bundesleistungen in diesen Bereichen um rund 1,35 Mrd. €.
„Verträge werden von Kiew unterschrieben“
Die Bundesregierung will bekanntlich die Ukraine weiter stützen, so lange dies nötig ist. Mittlerweile ist Deutschland der größte Unterstützer, was Finanzen und Waffen betrifft. Die Bundesregierung hat es geschafft, die Ausgaben für militärische Dinge von jeder Schuldengrenze zu befreien. Auch Waffen für die Ukraine können so mit unbegrenzter Verschuldung gekauft und weitergegeben werden.
Mecklenburg-Vorpommerns gütige Landesmutter
Sollte die AfD in Regierungsverantwortung kommen, würde dies Mecklenburg-Vorpommern enorm gefährden.
Rundum-Wohlfühl-Digitalisierung
Auch wenn die EU hauptsächlich mit ihrem Stellvertreterkrieg in der Ukraine beschäftigt ist, werkelt sie weiter an der digitalisierten Kontrollgesellschaft. Ein wesentliches Element dafür (neben dem digitalen Euro) ist die digitale Brieftasche für den EU-Bürger: eine App, auf der alle Ausweise, Dokumente, letztlich auch das digitale Geld, der Impfpass und anderes zentral gespeichert sind.