Jedes europäische Land scheint inzwischen „seine“ Rolle zu haben: Schweden bei der Bargeldabschaffung; Norwegen bei der Überwachung der Lebensmitteleinkäufe seiner Bürger; Die Niederlande bei der Enteignung der Landwirte; Deutschland bei der „Energiewende“; Bologna testet Punktesystem für soziales Wohlverhalten. Jetzt gesellt sich Irland hinzu: Mit einem Zensurgesetz. 02.05.2023 Irland verabschiedet radikales Zensurgesetz …
18.04.2023 Justizministerium: Datenschutz wird zu Denunziantenschutz Am 4. April wurde bekannt, dass das Bundesamt für Justiz ein Verfahren gegen Twitter wegen Umgang mit Beleidigungen eingeleitet hat. Der Grund: Twitter habe beleidigende Tweets trotz Beschwerden nicht rechtzeitig entfernt, was das Bundesamt für Justiz zu der Vermutung inspirierte, hier könne ein „systemisches Versagen“ vorliegen. Diese …
CORRECTIV: Wer steckt hinter dem sogenannten „Recherchenetzwerk“? gefunden bei Politikstube.com
Lauterbach spricht von „nebenwirkungsfreier Impfung“: Für Gericht ist das Meinungsfreiheit “Fakenews” wirft Lauterbach Impf-Kritikern immer wieder vor. Vor allem mit “Verschwörungstheorien” aus dem Internet rechnet der Minister ab. Doch während Äußerungen von Impf-Gegnern häufig in sozialen Netzwerken (und auch vor Gerichten) geahndet und bestraft werden, decken Richter (Landgericht Ellwangen) nun die falsche Behauptung Lauterbachs, …
Kampf gegen Desinformation: EU einigt sich mit Online-Plattformen auf neue Inhaltskontrollen Der sogenannte “Code of Practice” aktualisiere und verschärfe eine entsprechende Vereinbarung aus dem Jahr 2018, berichtet das “Handelsblatt”. Es spezifiziert die Verantwortung der Plattformbetreiber, gegen eine wachsende “Desinformationsflut” vorzugehen. Unter anderem zielt die Vereinbarung darauf ab, die finanziellen Anreize für die Verbreitung …
Nach Prof. Stefan Hockertz, Prof. Dr. Sucharit Bhakdi und anderen steht jetzt der Arzt und Publizist Paul Brandenburg auf der Liste der Staatsfeinde. Staatsfeind Brandenburg: Polizei stürmt Wohnung von Publizisten Paul Brandenburg ist seit zwei Jahren ein bekanntes Gesicht innerhalb der Bewegung. Der Mediziner kämpft seit April 2020 gegen die Eingriffe in die …
