„Nicht wortwörtlich“
Über „Apollo News“ bin ich auf ein Zitat der Grünen-Politikerin Stefanie von Berg, Hamburg, gestoßen.
Schlagwort «Manipulation/Korruption/Verrat»
Wer solche „Freunde“ hat …
Entgegen anderslautenden Versprechen in der Ampel-Koalition hat Außenministerin Annalena Baerbock die Finanzierung sogenannter Seenotrettungsorganisationen im Mittelmeer heimlich fortgesetzt. Dies geschah offenbar gegen den ausdrücklichen Willen des Bundeskanzleramts und der Koalitionspartner, insbesondere der FDP.
„Integraler Bestandteil eines betrügerischen Systems“
Die gesetzliche Verpflichtung befreit aber seit 150 Jahren die Anbieter medizinischer Produkte und Dienstleistungen davon, sich Marktbedingungen stellen zu müssen. Ärzte, Apotheker und Pharmaproduzenten hab eine Festpreisgarantie und müssen sich nicht um die Nachfrage bekümmern. Da die Versicherten ohnehin zahlen müssen, wollen sie wenigstens möglichst viel vom Kuchen der vermeintlichen Medizinsegnungen abbekommen.
Geändert „im Lichte der Sachverständigenanhörung“
Sieben Wochen nach dem Terroranschlag in Solingen haben sich die drei Ampelfraktionen im Bundestag auf Details im sogenannten Sicherheitspaket geeinigt – und es dabei abgeschwächt, wie aus einem Brief des stellvertretenden Fraktionschefs Dirk Wiese an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion vom 11.10.2024 hervorgeht und der ZEIT ONLINE vorliegt.
Habeck will „subjektive“ Sicherheit erhöhen
Als Beispiele für die Kombination von Gender-Mainstreaming und Klimaschutz nennt das Projekt „eine geschlechtersensible Ansprache in Bildungs- und Informationsmaterialien zu den Themen Stromsparen, Energieeffizienz und Gebäudesanierung“.
Betroffenheits-Kanzler
Dem Bundeskanzler war seine Betroffenheit über die Tat anzumerken. Das sei ein Verbrechen, „das aus meinem Kopf nicht verschwinden wird“. Er fuhr fort: „Wenn ich daran denke, kommt es auch in mir hoch.“ Man könne kaum fassen, welches Schicksal den „jungen Leuten“ widerfahren sei. Eine Formulierung, die Kyrath erboste.