Die Deutschen müssen sparen, aber das Bundeskanzleramt wird für eine gigantische Summe ausgebaut. Der Hausherr verteidigte das Projekt nun mit dem Hinweis, es handle es sich um ein „antifaschistisches Symbol“. Es fällt schwer, bei diesem Spin nicht zynisch zu werden. Ein Bürgergespräch im niedersächsischen Gifhorn geriet zum ebenso niederschmetternden wie entlarvenden Spektakel, als ein …
Anfang des Monats ließ sich der überall beliebte Bundeskanzler medienwirksam vor der Nordstream-1-Gasturbine ablichten und posaunte markige Sprüche hinaus in deutschen Ohren. 03.08.2022 Scholz: Gas-Turbine kann jederzeit geliefert werden Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland indirekt vorgeworfen, Vorwände für die ausbleibenden Gaslieferungen zu nutzen. „Die Turbine ist da, sie kann geliefert werden, es muss …
Und dann müssen wir auch Fragen beantworten, die uns die Bürgerinnen und Bürger stellen, Fragen, die sie, wie ich finde, zu Recht stellen. Eine lautet: Warum ist es denn richtig, dass Deutschland aus der Kohleverstromung aussteigt, wenn gleichzeitig in Afrika und Asien tausend zusätzliche Kohlekraftwerke gebaut werden? Eine andere Frage ist zum Beispiel: Warum …
Sommer-Pressekonferenz mit Olaf Scholz „Nein, ich glaube nicht, dass es in diesem Land zu Unruhen in dieser skizzierten Form kommen wird“, sagte Scholz bei seiner ersten Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Deutschland sei ein Sozialstaat, der seine Bürgerinnen und Bürger in der Krise unterstütze. „Die Bürgerinnen und Bürger sind schlau“, sagte Scholz. Die Menschen in …
Deutscher „Gas-Notfallplan“: Jetzt wird sogar Brüssel nervös Die deutsche Energiepolitik lässt inzwischen sogar die EU-Behörden am Kurs der größten europäischen Volkswirtschaft (ver-)zweifeln: Spätestens nachdem Wirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag die zweite Stufe des “Notfallplan Gas“ ausrufen musste, hat die deutsche Energiepolitik ein derart irrsinniges Ausmaß erreicht, dass man sich in Europa schon zu öffentlichen …
„Wir müssen vermeiden, dass Inflation zu Rezession führt“ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte „konzertierte Aktion“ von Politik, Arbeitgebern und Gewerkschaften als Chance zur gemeinsamen Bekämpfung der Inflation. „Wir müssen vermeiden, dass die Inflation zu einer Rezession führt“, sagte Habeck nach einem Treffen des „Bündnisses Zukunft der Industrie“. Dies …
