Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen, die durch seinen Angriff auf die Ukraine ausgelöste Hungerkrise dem Westen anlasten zu wollen. „Die Hungerkrise, die sein Krieg, den er angezettelt hat, auslöst, versucht er dann gleichzeitig denjenigen, die der Ukraine beistehen, in die Schuhe zu schieben.“ Es sei deshalb wichtig, den …
Olaf Scholz im Time Magazine: „Man darf das Volk nicht zu ernst nehmen“ „Seiner Ansicht nach wurde er vom deutschen Volk beauftragt, das Land so zu führen, wie er es für richtig hält – und nicht, wie es die Umfragen sagen“, schreibt die Autorin Lisa Abend. Dann wird es wirklich spannend: „Wenn man eine …
Hunderttausende Flüchtlinge in Deutschland – Bund unterstützt mit zwei Milliarden Euro Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen ab dem 1. Juni staatliche Grundsicherung erhalten, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger. Darauf haben sich Bund und Länder am späten Donnerstagabend nach zähen Verhandlungsstunden geeinigt. Sie werden damit anerkannten Flüchtlingen gleichgestellt, ohne eine Asylverfahren durchlaufen zu …
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält am Ziel einer verpflichtenden Coronaimpfung fest. „Die Impfpflicht ist notwendig für den nächsten Herbst und Winter“, sagte Scholz heute in Berlin nach Beratungen von Bund und Ländern. Deshalb bleibe es richtig, die Gesetzgebung für eine allgemeine Impfpflicht vorzubereiten. „Sie wird genau dann notwendig sein, wenn das Wetter wieder kälter …
Wer sich entscheidet, sich nicht impfen zu lassen, trifft die Entscheidung nicht für sich allein. Er entscheidet mit über das Schicksal all derer, die sich deshalb infizieren. (Olaf Scholz – Bundeskanzler – SPD) Quelle:
Die Gesellschaft ist nicht gespalten. Wir haben eine hohe Impfquote. Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. In der Demokratie hilft nur Überzeugung und das Wort. (Olaf Scholz – Bundeskanzler – SPD) Quelle: welt.de/politik/deutschland/article235539760/SPD-Die-Gesellschaft-ist-nicht-gespalten-Kanzler-Olaf-Scholz-im-Interview-mit-WELT.html
