Ein feuchter Grünen-Traum wird wahr
Bundesnetzagentur lässt erstmalig „Trusted Flagger“ für Online-Plattformen in Deutschland zu
Schlagwort «Kampf gegen Bürger»
Totalitäre Undemokraten
Die „Europäische Kommission“ (früher als Hohe Behörde bekannt) ist die nicht gewählte Verwaltung, die dafür verantwortlich ist, den Mitgliedstaaten ihren Willen aufzuzwingen. In den letzten Jahren ist es ihr gelungen, die Zuständigkeiten der Kommission zu Lasten der Souveränität der Mitgliedstaaten auszuweiten, ohne etwas an den Verträgen zu ändern.
Kampf der Institutionen gegen die Unabhängigkeit der Bürger
Die Deutsche Bundesbank will mittelfristig ein Viertel ihrer verbliebenen Filialen schließen. Das könnte die Akzeptanz von Bargeld im Einzelhandel weiter vermindern. Trotzdem beharrt die Bundesbank auf ihrem Plan, auch gegen interne Kritik.
„Kommt einem erzwungenen landwirtschaftlichen Selbstmord gleich“
Die malerischen Landschaften Europas mit ihren ausgedehnten Feldern und Weiden sind seit langem Teil der agrarischen Identität des Kontinents. Doch eine Welle von Bauernprotesten hat diese friedliche Szene unterbrochen und sich bis in die Städte ausgebreitet.
Wenn das durchgeht, herrscht in Europa wieder offener Faschismus
Die nordirische Regierung führt derzeit eine öffentliche Anhörung für ein Gesetz über die öffentliche Gesundheit durch, das es den Behörden im Falle seiner Verabschiedung erlauben würde, Bürger zu verhaften und ihnen zwangsweise experimentelle Impfstoffe und Medikamente zu verabreichen.
Umgekehrt wird auch ein Schuh draus
Durch diese Änderung und die Festlegung der Ausschussgröße auf zwölf Mitglieder verliert die AfD in allen Ausschüssen ihre Sperrminorität. In sämtlichen Ausschüssen wird die AfD nur vier Abgeordnete stellen und damit die Sperrminorität um genau eine Stimme verfehlen.