Weihnachtsmärkte
16.12.2025 Sichere Weihnachtsmärkte im muslimischen Morgenland
17.12.2025 Zwei Angriffe mit Stichwaffen auf Weihnachtsmärkten in Essen und Rostock
16.12.2025 Sichere Weihnachtsmärkte im muslimischen Morgenland
17.12.2025 Zwei Angriffe mit Stichwaffen auf Weihnachtsmärkten in Essen und Rostock
Presseerklärung der BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich
Als die EU Alina Lipp und mich Ende Mai in ihr 17. Sanktionspaket aufgenommen hat, habe ich sofort gesagt, dass das erst der Anfang ist. Nun wurde berichtet, dass die EU plant, in ihrem nächsten Sanktionspaket weitere Personen, die die EU als „pro-russische Propagandisten“ bezeichnet, zu sanktionieren.
Noch vor zwei Jahrzehnten galt die deutsche Mittelschicht als Bollwerk gegen soziale Verwerfungen. Wer eine Ausbildung hatte, wer arbeitete, wer sparte, galt als relativ abgesichert. Eigentum war erreichbar, Rücklagen waren normal, Altersvorsorge war planbar.
Eine parlamentarische Anfrage von Petr Bystron (AfD) im EU-Parlament hat aufgedeckt, dass die EU in den vergangenen Jahren rund 500 Mio. € an ein Netzwerk internationaler NGOs überwiesen hat, die zuvor maßgeblich durch die US-Entwicklungsbehörde „USAID“ finanziert wurden.