Schlagwort «Kampf gegen Bürger»

„Anwalt und Öffentlichkeit werden angebliche Beweise verheimlicht“

Florian Warweg, Journalist der „Ostdeutschen Allgemeinen“, auf den der Beschluss der Berlin-Brandenburger dju-Mitglieder mit zurückging, verbreitete auf „X-Twitter“ den neuesten Newsletter der Organisation. Der Beschluss der Mitgliederversammlung vom 15.08.2026, der die „dju“- und „Verdi“-Bundesspitze auffordert, sich für die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Dogru einzusetzen, wird darin nicht einmal erwähnt.

„Handfester“ Antifaschismus

Etwa 20 Interessierte und Mitglieder der bundesweit aktiven Organisation „Gemeinsam Deutschland gestalten“ (GDG) waren am 29.08.2026 kurz vor 20 Uhr im Rahmen eines Vernetzungstreffens auf dem Weg zu einem Restaurant, als in einer Nebenstraße im eher ruhigen Mannheimer Stadtteil Neckarstadt-Ost/Wohlgelegen etwa 20 vermummte und mit Kapuzenpullovern und Kappen bekleidete Personen auf sie zukamen.

Langfristig wird maximale Transparenz erzeugt

Arbeitsministerin Bärbel Bas bestätigte diese Woche, dass ihr Ministerium im kommenden Jahr eine stichprobenartige Befragung der Bürger nach ihren Vermögensbeständen und ihrer persönlichen Meinung zur Verteilungsgerechtigkeit im Lande plane. Eine klassische Volte dieser Regierung: Noch drei Wochen zuvor hatte Bas derartige Pläne kategorisch ausgeschlossen.

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