Ergebnis nicht wie erwartet – Experten ratlos
Die Stimmung in deutschen Unternehmen ist nicht gut. An der Unsicherheit ist nicht nur die geopolitische Lage Schuld. Der Wirtschaft fehlen entscheidende Impulse aus der Politik.
Die Stimmung in deutschen Unternehmen ist nicht gut. An der Unsicherheit ist nicht nur die geopolitische Lage Schuld. Der Wirtschaft fehlen entscheidende Impulse aus der Politik.
Die Mehrheit der Kommunen ist nicht nur am Ende ihrer Leistungsmöglichkeit, sondern auch am Limit ihrer Finanzkraft – oder bereits darüber hinaus. In den meisten Landkreisen ist die Lage inzwischen dramatisch angespannt.
Immer mehr hört man aus grünen Kreisen, dass alle Versuche einiger westlicher Staaten, mit kleinen nationalen Maßnahmen eine klimagerechte Wirtschaft und Gesellschaft aufzubauen, einfach nicht ausreichend sind. Man müsse die Wirtschaft rückbauen und sie nicht modifiziert weiter wachsen lassen.
Die im Rahmen des Klimaschutzprogrammes 2030 im Jahr 2019 von der damaligen Bundesregierung beschlossene schrittweise Erhöhung des CO₂-Preises soll die Emissionen reduzieren und somit zum Erreichen der deutschen Klimaziele beitragen. In der Konsequenz sollten sich Preiseffekte bei den Verbraucherpreisen insbesondere für Heizenergie und Kraftstoffe bemerkbar machen.
Landwirte erhalten für den nachgewiesenen Verbrauch von Dieselkraftstoff eine anteilige Rückvergütung der Energiesteuer. Während zeitgleich Bauernproteste auch in mehreren anderen Staaten der EU stattfanden und diese teilweise ähnliche Anliegen verfolgten, galt der Wegfall der Rückvergütung als Schwerpunktthema in Deutschland.
Die deutsche Wirtschaft kommt nicht vom Fleck. Das Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten Quartal um 0,1% gesunken. Damit muss die Volkswirtschaft nach einem kurzen Zwischenhoch zu Jahresbeginn einen erneuten Rückschlag verkraften. Als Grund nannten die Statistiker schwache Investitionen.