10.01.2023 Habeck will Wohlstand der Deutschen neu definieren Das Wirtschaftsministerium versucht, eine umfassende Übersicht des Wohlstands der Deutschen zu erstellen. Dabei zeigt sich, dass die Situation weniger gut ist, als sie auf den ersten Blick scheint. Die Grünen argumentieren, dass die einfache Formel „Wachstum gleich Wohlstand“ nicht mehr zutrifft. Ein Sonderkapitel des Entwurfs …
Einem identischen Antrag zur Herausgabe von Informationen kam das von Robert Habeck geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unter Missachtung der gesetzlich vorgegebenen Abgabefrist von maximal zwei Monaten bislang nicht nach. Das „Nein“ zu längeren AKW-Laufzeiten stand offenbar sogar im Widerspruch zu Einschätzungen von Fachbeamten des Wirtschaftsministeriums selbst. Zum Zeitpunkt der Formulierung dieses Entwurfs [des …
11.09.2022 Grüne bestehen auf vorgezogenen Kohleausstieg “Es ist notwendig, dass wir 2030 aus der Kohle aussteigen – allein schon, um unsere Klimaziele zu erreichen”, sagte Parteichefin Ricarda Lang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Das wollen wir auf unserem Parteitag bekräftigen.” Eine sichere Energieversorgung und der Kampf gegen die Klimakrise seien zwei Seiten derselben Medaille, …
Lindner: „In diesem Winter wird niemand frieren“ Christian Lindner lobt seinen eigenen Haushaltsentwurf(!) für das kommende Jahr. Obwohl die Schuldenbremse eingehalten werde, könne damit die Mitte der Gesellschaft entlastet werden, so die Überzeugung des Bundesfinanzministers. Er sieht Deutschland für die kalten Monate gerüstet. „Aufgrund von finanziellen Sorgen wird in diesem Land in diesem …
Nach Auftritt bei „Maischberger“: „Weltfremd, abgehoben, planlos“ – Harsche Kritik an Habeck In der ARD-Sendung „Maischberger“ am Dienstagabend hatte Habeck auf die Frage, ob er mit einer Insolvenzwelle am Ende dieses Winters rechne, geantwortet: „Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren.“ Als Beispiel …
