90 Prozent sind nicht genug
Die Europäische Kommission gab am 18.08.2023 bekannt, dass die Gasspeicherstände in Europa untypisch hoch sind. Die für den 01.11.2023 festgelegten Ziele wurden Monate früher als geplant erreicht.
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Wenn das mal keine Milchmädchenrechnung wird
Ob Subventionen für Chipfabriken, Milliarden für die marode Bahn oder Förderung für eine neue Heizung: Das Geld soll stets aus dem „Klima- und Transformationsfonds“ kommen. Er scheint der Bundesregierung wie ein Zaubertrank ungeahnte Kräfte zu verleihen. Doch das ist ein Märchen. Tatsächlich enthält der Fonds Hoffnungswerte und ist ein Risiko für den Steuerzahler.
Robert spricht für Deutschland
Bundeswirtschaftsminister Habeck tritt zum vertrauten Zeit-Interview an und erklärt mal wieder seine Gedankenwelt. Scheinbar begreift er sein Werk als das eines Über-Ichs, das für Deutschland denkt und spricht.
Auch eins dieser „Kann nichts und weiß nichts“-Plappermäulchen
Mit Sätzen wie: „Wir erleben ein internationales Wettrennen um die besten Standortbedingungen. Deutschland darf hier nicht an der Seitenlinie stehen, sondern muss vorn mitspielen“ oder „Wir sind leistungsfähig, das sollten wir nicht schlechtreden. Aber damit das so bleibt, sollten wir jetzt eine kluge Standortpolitik machen und investieren“, kann kein Unternehmer etwas anfangen.
Auch das wird der Bundesregierung gepflegt am … vorbeigehen
Nach Ansicht von Kay Scheller, seines Zeichens Präsident des Bundesrechnungshofs (BRH), sind viele staatliche Maßnahmen zum Klimaschutz bislang nicht effizient: „Der Staat weiß teilweise nicht, welche seiner Maßnahmen überhaupt funktionieren“, sagte er.
Deutscher Totalitarismus – diesmal durch die Hintertür
Die deutsche Politik ist einer der stärksten Verfechter weltweit für die Übertragung von noch mehr Macht an die WHO. Wie berichtet hat im Mai diesen Jahres der deutsche Bundestag Karl Lauterbach mit einem starken Mandat ausgestattet: Deutschland soll der WHO so viel Macht wie möglich übertragen.