Man könnte fast meinen, es stünden Wahlen vor der Tür
Söder warnt, Gauck spricht sich aus und Ricarda Lang fordert
Söder warnt, Gauck spricht sich aus und Ricarda Lang fordert
Zum Beginn der Internationalen Automobilausstellung hat Wirtschaftsminister Habeck die Fahrzeughersteller in die Pflicht genommen, ihren Beitrag zur Stärkung des Standorts zu leisten. Für Deutschland sei es „wichtig, im globalen Wettbewerb vorn mitzuspielen“, so Habeck.
Bei der Oberbürgermeister-Wahl in Nordhausen gehen AfD-Kandidat Jörg Prophet und Amtsinhaber Kai Buchmann in eine Stichwahl.
Im Stadtteil Pankow soll eine Migrantenunterkunft mit 99 Wohnungen entstehen. 37 Bäume sollen dem Bau zum Opfer fallen. Ursprünglich hätten es sogar 179 Wohnungen sein sollen. Dagegen läuft nun eine Bürgerinitiative der linksgrünen Anwohnerschaft Sturm. Sie behauptet sogar, es würden lediglich 70 Wohnungen gebaut, weil sie das beschlossen habe.
Gemeinsam haben wir vor allem durch den Bundeswirtschaftsminister, durch Dich, lieber Robert Habeck, die Energiewende so enorm beschleunigt, dass wir nicht in eine Energiekrise geraten sind.
Gegen den Widerstand der Opposition hat die Ampel im Bundestag beschlossen, das Heizungsgesetz am kommenden Freitag auf die Tagesordnung zu setzen. Die Koalition will das Gesetz dann in der Form beschließen, in der sie es schon vor der Sommerpause verabschieden wollte.