Österliche Grünen-Schwurbeleien
„Wir sehnen uns nach Frieden. Ja. Aber die ehrliche, die bittere Antwort ist: Es wird vermutlich kein rasches, gutes Ende geben, auch wenn wir uns anderes wünschen.“
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„Alternativlos“
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will bei der Rüstung Nägel mit Köpfen machen. Deshalb hatte er für den 27.03.2024 Vertreter von etwa 20 Konzernen zu einem Gipfel in sein Ministerium eingeladen. Gegenstand der Unterredung soll ein „vertraulicher Austausch zur Stärkung von Sicherheit und Wehrhaftigkeit“ sein.
Deutschland als Anstalt für Schwererziehbare
Die Grünen fordern von Brüssel „mehr Mut zur Regulierung”. Das Leitbild des Verbrauchers, der informierte Entscheidungen treffe, sei nicht mehr zeitgemäß, hat die Bundestagsfraktion bei einer Tagung festgestellt. In der digitalen Welt seien alle verletzlich. Deswegen sollte die EU-Kommission eine „Strategie für verletzliche Verbrauchergruppen auflegen”.
Manchmal funktioniert der Rechtsstaat noch
Unternehmer Michael Much aus Gmund am Tegernsee sorgte im September 2023 für Aufsehen, indem er nach eigenen Angaben Spott-Plakate direkt vor seiner Haustür aufhing. Auf diesen äußerte er Kritik an der Politik von vier Grünen-Politikern, darunter die Grünen-Chefin Ricarda Lang, der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sowie Außenministerin Annalena Baerbock.
Atomkritische EU-Mitgliedstaaten Dank Deutschland
Am Donnerstag sprechen in Brüssel diverse Staats- und Regierungschefs über die aus ihrer Sicht gegebene Relevanz der Atomkraft. Wichtige Fragen und Antworten zum ersten internationalen Atomenergie-Gipfel.
Die Energieversorgung ist in jeder Hinsicht sicher!
„In gut zwei Wochen werden wir im Rheinischen Revier die drei Braunkohleblöcke endgültig stilllegen, die von der Bundesregierung in der Energiekrise aus der Sicherheitsbereitschaft aktiviert worden waren“, so Markus Krebber, Vorstandsvorsitzender von RWE. „Planmäßig schalten wir zudem die beiden 600-Megawatt-Kohle-Blöcke in Neurath ab, deren Betrieb per Gesetz verlängert worden war.“