BSW prangert Armut an
Kaputte Waschmaschine, große Reparatur am Auto: Immer mehr Menschen in Deutschland können ungeplante Ausgaben nicht schultern.
Kaputte Waschmaschine, große Reparatur am Auto: Immer mehr Menschen in Deutschland können ungeplante Ausgaben nicht schultern.
Ostdeutschland könnte bei den bevorstehenden Landtagswahlen vor einer großen Umwälzung stehen. Die rechtspopulistische AfD und das linkskonservative BSW werden voraussichtlich noch nie dagewesene Zugewinne erzielen, was die Angst vor künftiger Unregierbarkeit im Osten schürt.
Es droht eine Pattsituation: Weder Schwarz, noch Grün oder Rot wollen mit den beiden Parteien reden, die zusammen die Mehrheit der Wähler hinter sich haben; und jene beiden politischen Kräfte können nicht miteinander, denn auch die BSW will nicht mit der AfD zusammenarbeiten – zumindest bisher. Gemeinsam mit der AfD hätte die CDU in allen drei Bundesländern eine Mehrheit, doch die Fronten waren nie verhärteter als sie es heute sind.
Bei einer Befragung durch das Meinungsforschungsinstitut YouGov äußerten viele Teilnehmer zudem Kritik an bestimmten Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht, das von der Ampel-Koalition kürzlich reformiert worden war.
Der Bundestag hat die Abgeordneten der Linkspartei und der Wagenknecht-Partei BSW als parlamentarische Gruppen anerkannt. Damit haben sie künftig mehr Rechte als fraktionslose Abgeordnete.