Schlagwort «Brüsseler Imperium/NATO»

Eine deutsche Krähe hackt der anderen kein Auge aus

Ursula von der Leyen hat mit viel persönlichem Einsatz den Milliardendeal mit Impfstoff-Hersteller Pfizer vorangetrieben – jetzt sind Klagen anhängig, nach denen die EU-Kommissionspräsidentin die mit Pfizer-Chef Bourla ausgetauschten SMS offenlegen soll. Das EU-Parlament stellt sich hinter von der Leyen und stimmt dafür, die SMS nicht zu veröffentlichen.

Ein EU-Kommissar warnt

„L’etat, c’est moi! – „Ich bin der Staat!“ soll Ludwig XIV. gesagt haben. Und in einer zeitgenössischen Anlehnung an diesen berühmten Satz betonte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Montag wiederholt, dass „ich der Regulierer bin“, als er soziale Netzwerke beschuldigte, während der jüngsten Unruhen in Frankreich „nicht genug getan“ zu haben.

Was hatten wir für ein großes Glück

Die EU-Kommission soll die EU-Länder darauf vorbereiten, gemeinsam auf Gesundheitskrisen zu reagieren, und zwar durch eine Reihe von Bausteinen wie die Regulierung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsbedrohungen, die Ausweitung der Mandate der EMA, des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten und der EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA).

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