Schlagwort «Brüsseler Imperium/NATO»

Wieder mal der berühmte Konjunktiv

Supermärkte und Discounter müssen sich auf eine neue Pflicht einstellen: Ab 2029 ist der digitale Euro in ganz Europa als gesetzliches Zahlungsmittel zu akzeptieren. Händler müssen dafür ihre technischen Systeme modernisieren – sowohl im stationären Handel als auch online. Mit dem Projekt „Digitaler Euro“ bereitet die EU die entsprechenden Gesetze vor.

Denen ist kein Argument zu platt, um sich mehr Macht zu sichern

Laut der Kommission sollen Minderjährige vor „unangemessenen und schädlichen Online-Inhalten” geschützt und ein einheitliches System zur Altersüberprüfung in der gesamten EU eingeführt werden. Die EU räumte jedoch eine gewisse „nationale Anpassung” der App ein, um sie an die Standards der einzelnen Mitgliedstaaten anzupassen.

„Auf der Zuschauerbank“

Niemand schert sich um von der Leyen. Dies hat die vergangene Woche gezeigt. Nicht nur die EU-Kommissionschefin hat “ihr” Misstrauensvotum geschwänzt. Auch viele “Pro-Europäer” sind der Abstimmung ferngeblieben. Und die Medien haben das Ganze kaum beachtet. Verständlich – schließlich war von vornherein klar, dass VdL die Abstimmung überstehen würde. Auf der anderen Seite ging es hier aber um die parlamentarische Demokratie. Da lohnt es sich schon, genauer hinzusehen.

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