Umfrage
Diese Woche wurde ich wegen einer „Studie“ angerufen. Da ich Zeit hatte, erklärte ich mich bereit, daran teilzunehmen. Das Thema: „UnsereDemokratie“.
Der verlängerte Arm der Pharmaindustrie
Ein aktueller Bericht von Children’s Health Defense offenbart ein alarmierendes Muster: Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat zwischen 2013 und 2022 Hunderte von Medikamenten zugelassen, ohne dass deren Wirksamkeit hinreichend belegt war. Von insgesamt 429 neuen Arzneimitteln erfüllten 73% nicht die vier grundlegenden Wirksamkeitskriterien.
Wir leben in der besten Demokratie aller Zeiten – Teil 2
Wo auch immer das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ nach einer Anlaufstelle für eine Wahlprüfungsbeschwerde sucht, läuft es momentan gegen verschlossene Türen. Am 03.06.2025 gab das Bundesverfassungsgericht bekannt, zwei Anträge der Partei abgelehnt zu haben. Bereits im März war das „BSW“ mit einem Eilantrag vor dem höchsten deutschen Gericht gescheitert.
Unsere „Profis“ bei der Arbeit
Im Koalitionsvertrag hatten CDU/CSU und SPD vereinbart: Alle Ukrainer, die ab 01.04.2025 nach Deutschland kommen, sollen (rückwirkend) nicht mehr Bürgergeld beziehen. Stattdessen sollen sie weniger Stütze erhalten und wie Asylbewerber behandelt werden („Rechtskreiswechsel“).
Alle sind gleich – manche sind gleicher
Immunität
Immunität von Ingo Hahn und Gökay Akbulut aufgehoben
Wenn Angestellte sich selbst das Gehalt erhöhen
Im Bundestag versteckt sich derzeit – gut getarnt zwischen mehreren Tagesordnungspunkten – ein altbekannter Klassiker: der Antrag von Union und SPD zur „Anpassung der Abgeordnetenentschädigung“. Klingt trocken, ist aber saftig – es geht erneut um die Diätenerhöhung, die die Abgeordneten abnicken müssen, inklusive des Verfahrens, dass dies automatisch geschieht.