Sie haben sich stets bemüht
Die bundesweite Einführung der elektronischen Patientenakte verzögert sich offenbar auf unbestimmte Zeit.
Kriegsgesellschaft 2024
In Deutschland haben die Vorbereitungen für den Fall begonnen, dass die Bundesrepublik direkt von einem Krieg betroffen ist. Die Bundeswehr schult daher seit Kurzem Unternehmen.
Grundlage ist dabei das militärische Strategiepapier „Operationsplan Deutschland“. Es soll 1.000 Seiten umfassen und ist bisher nur in Grundzügen bekannt.
Keine Ahnung haben, aber davon viel
Dass die Große Koalition auf einen Anschluss an diese Leitung verzichtet hat, sei – so Habeck – „die Ursache der Wirtschaftskrise der letzten Jahre“. Das ist derartiger Blödsinn, dass man es wirklich nicht unkommentiert stehenlassen kann. Und dieser Mann will tatsächlich Kanzler werden?
Andere belehren – darin sind die Grünen Weltmeister
Die Landeswirtschaftsministerin von Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur (Grüne), hat den geplanten Stellenabbau beim US-Autobauer Ford kritisiert.
„Regeln entsprechen nicht den Machtverhältnissen“
Das im Oktober abgehaltene BRICS-Gipfeltreffen im russischen Kazan, an dem die zehn Mitglieder Brasilien, Russland, Indien China, Südafrika, Äthiopien, Ägypten, der Iran, Saudi-Arabien die Vereinigten Arabischen Emirate sowie zahlreiche Partner-Länder der Vereinigung teilnahmen, gilt für viele Beobachter als ein bedeutender Meilenstein bei der Schaffung eines gerechten und multipolaren Systems.
Mehr Geld oder die Unabhängigkeit der Berichterstattung ist in Gefahr
ARD und ZDF wollen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen – weil der Rundfunkbeitrag nicht wie gewünscht im Januar 2025 erhöht wird. Die „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs“ der Rundfunkanstalten hat eine notwendige Erhöhung des Beitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro im Monat errechnet.