Robert Habeck hat der AfD vorgeworfen, Deutschland in eine Autokratie nach russischem Vorbild umwandeln zu wollen. „Es geht den Rechtsautokraten um einen Angriff auf das Wesen der Republik“, sagte der Bundeswirtschaftsminister dem Magazin „Stern“ laut einer Vorabmeldung vom Mittwoch. „Sie wollen aus Deutschland einen Staat wie Russland machen.
Da waren sie gekommen, die vielen Bauern, Handwerker und Mittelständler. Sie hatten sich eine Kehrtwende der Politik erhofft.
Seit vorgestern verbreitet sich ein Zitat von Habeck wie ein Lauffeuer: „Die Welt bewundert die deutsche Regierung“. Es stammt von Boris Reitschusters Seite. Darauf aufmerksam geworden bin ich, weil Artikel darüber mehrfach in meinem Feed-Reader landeten.
Die deutsche Wirtschaft leidet unter der Umstellung auf erneuerbare Energien, die in einer Studie als „vom Boom zur Krise“ bezeichnet wird.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie hat in einer Aussendung die Bundesregierung ungewöhnlich scharf kritisiert. Die deutsche Politik habe sich in eine Komplexitätsfalle manövriert und erhöhe beim Ringen um Auswege die Komplexität noch weiter, ohne überzeugende Fortschritte zu machen, sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm am 16.01.2024 in Berlin.