Kategorie «Politik/Justiz»
Passender „Skandal“ zu rechten Zeit
Am 05.11.2024 gab es eine Razzia gegen die sogenannten „Sächsischen Separatisten“. Mit einem Aufgebot von rund 450 Sicherheitskräften nahm man acht Personen der von der Bundesanwaltschaft als „terroristische Vereinigung“ bezeichneten Organisation fest.
Zurück auf X-Twitter, um die Demokratie zu retten
Na, das ging ja schnell
Eine kurzfristige Neuwahl wäre aus Sicht der Bundeswahlleiterin kein Problem. Man sehe keine besondere Herausforderung, auch wenn das nun kurzfristig passieren würde, sagte ein Sprecher der Behörde. Er verwies darauf, dass dieselben Voraussetzungen wie auch für andere Bundestagswahlen gelten würden. Die Fristen dazu seien alle gesetzlich geregelt.
Alles selbstverständlich nur zum Wohle des deutschen Volkes
Große Sorgen um ihre Rente müssen sich weder die Minister um FDP-Chef Christian Lindner noch die restlichen Koalitionsminister nach einem endgültigen Ampel-Aus machen. Denn trotz des Endes der Ampel-Koalition sind ihre Pensionen durch eine Ausnahmeregelung gesichert und im Paragrafen 15 des Bundesministergesetzes festgelegt.
„In hessischen Schulen gibt es jetzt Impfunterricht“
Zwecks Verkaufsförderung hat nun Hessens „Gesundheits“ministerin Diana Stolz (CDU) Unterrichtsmaterial „über Infektionskrankheiten, das Immunsystem und den Impfschutz“ (sic) produzieren lassen.