Wie Gesellschaft und Wertelandschaft morgen aussehen könnten 5. Das Bonus-System Was wäre, wenn angesichts einer erfolgreichen Nutzung des Sozialkreditsystems in China auch Deutschland darüber nachdenkt, wie ein digitales Bonuspunktesystem grundsätzlich mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar sein könnte, und letztlich ein solches System einführt? Quelle: www.vorausschau.de/vorausschau/de/home/home_node.html
Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens (§ 188 StGB): Der besondere Schutz des § 188 StGB vor Verleumdungen und übler Nachrede gilt jetzt ausdrücklich(!) auf allen politischen Ebenen, also auch für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Zudem wurde der Straftatbestand auch auf den Schutz vor Beleidigungen ausgedehnt. Quelle: bmj.de/SharedDocs/Artikel/DE/2021/0401_Gesetzespaket_gegen_Hass_und_Hetze.html
Erst einmal möchte ich sagen: Ich bezweifle, dass ein großer Schaden entstanden ist. Alle diese Impfstoffe haben eine bedingte Zulassung. Im Laufe dieser bedingten Zulassung sammeln wir zum ersten Mal Erfahrungen hinsichtlich der Frage: Was passiert, wenn dieser Impfstoff für Millionen von Menschen angewandt wird? Sie wissen, die Phase III der Impfstoffentwicklung umfasst ungefähr …
Die Corona-Krise ist eine große Chance. Der Widerstand gegen Veränderung wird in der Krise geringer. Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen – auf der Grundlage der Überzeugung, dass derjenige, der entscheidet, auch die Verantwortung dafür übernimmt. (Wolfgang Schäuble) Quelle: www.wolfgang-schaeuble.de/die-pandemie-ist-eine-grosse-chance/
Angela Merkel hat in ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos „Transformationen von gigantischem, historischem Ausmaß“ angekündigt. „Die gesamte Art des Wirtschaftens und des Lebens, wie wir es uns angewöhnt haben, werden wir in den nächsten 30 Jahren verlassen“, sagte Merkel mit Blick auf Klimaschutz und Digitalisierung. (Angela Merkel bei ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum in …
Es gab eine legendäre Umfrage: Da fanden 70% die Regierung beschissen, und 70% fanden die Merkel gut. In derselben Umfrage. Das waren auch dieselben 70%, da gehe ich schwer von aus. Die bringen die Merkel mit der Regierung gar nicht in Verbindung. aus dem Programm „Bis neulich“ von Volker Pispers (Deutscher Kabarettist)
